Pressemitteilungen

Einladung zum SPD-Ostkonvent in Erfurt

Seit dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung konnten, dank 30 Jahren harter Arbeit, sichtbare Fortschritte erzielt werden. Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben. Dessen Ziele lauten: Mehr Aufbruch für den Osten, mehr Anerkennung von Lebensleistung, Stärkung der Demokratie und eine solidarische Gesellschaft.

Zu den TeilnehmerInnen des SPD-Ostkonvents gehören neben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles auch Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Carsten Schneider, Franziska Giffey, Martin Dulig, Wolfgang Tiefensee, Lars Klingbeil, Petra Köpping, Dietmar Woidke, Matthias Platzeck und weitere.

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB): Mehr Bildung wagen – gute Bildung bedeutet auch gute Inklusion!

Am 26. März 2009 trat die Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Bundesrepublik Deutschland in Kraft. Anlässlich des zehnjährigen Jubiläums erklärt der Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) Ulf Daude:

Nach der ersten Dekade der Inklusion als geltendes Recht ist insgesamt festzustellen: Dem Menschenrecht auf Teilhabe wird nirgendwo ernsthaft widersprochen. Wir werden in unserem Bemühen nicht nachlassen, Sorge dafür zu tragen, dass alle Menschen – insbesondere die mit erheblichen Lernschwierigkeiten – einen barrierefreien Zugang zu Bildung erlangen. Das beschränkt sich dabei nicht auf politische Forderungen, sondern unterstützt Bestrebungen wie barrierefreie Internetauftritte und die Verbreitung der Leichten oder Einfachen Sprache.

Bildtermin zur Europawahlkampagne der SPD mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Am kommenden Samstag beschließt die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin ihr Wahlprogramm zur Europawahl und startet damit in die Europawahlkampagne 2019.

Vor Beginn des Parteikonvents findet ein Bildtermin mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Spitze statt, zu dem wir die Bildmedien herzlich einladen.

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 21. März 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Pressestatement mit Andrea Nahles und Reiner Hoffmann
um 19:20 Uhr,
Atrium, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Auftaktbilder zur Sitzung des Gewerkschaftsrats
Im Anschluss an das Pressestatement,
Helmut-Schmidt-Saal, Willy-Brandt-Haus, Wilhelmstraße 141, 10963 Berlin.

Einweihung der Gedenkstele für die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft in der Gedenkstätte Sachsenhausen

Mit der Errichtung einer Gedenkstele in der Gedenkstätte Sachsenhausen will die Sozialdemokratische Partei Deutschlands an die Opfer der faschistischen Gewaltherrschaft erinnern. SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan wird die Gedenkrede halten. Weitere Redner sind der Direktor der Brandenburgischen Gedenkstätten Axel Drecoll und der Historiker Bernd Faulenbach.

Jetzt handeln - Für gute Arbeitsbedingungen bei den Paketdiensten!

In seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution gefasst:

Immer mehr Menschen bestellen Waren online und lassen sich ihre Bestellungen direkt nach Hause schicken. Dadurch erlebt die Branche der Paketdienste einen erheblichen Zuwachs. Der Paketmarkt hat in den letzten Jahren ein Umsatzplus von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen. Das ist gut für die beteiligten Unternehmen und gut für die Beschäftigung in diesem Sektor. Ein Blick hinter die Kulissen zeigt aber leider auch: Das Wachstum wird zu einem erheblichen Teil auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen. Prekäre Arbeitsbedingungen breiten sich immer weiter aus. Dadurch geraten auch die Unternehmen zunehmend unter Druck, die tarifgebunden sind, ihre Leute ordentlich bezahlen und Beiträge für ihre soziale Absicherung abführen.

ASF - Frauen verdienen mehr!

Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischen Frauen (ASF) Maria Noichl erklärt:

Pressetermine des SPD-Parteivorstandes am 18. März 2019

Zu folgenden Presseterminen laden wir Sie hiermit herzlich ein:

Bildtermin zur Fotoaktion des SPD-Präsidiums am Equal Pay Day:
„Kommt zusammen! Für gleichen Lohn“
um 10:00 Uhr,
vor dem Brandenburger Tor, Pariser Platz, 10117 Berlin.

AG Selbst Aktiv begrüßt die Einigung der Regierungskoalition zum Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen

Anlässlich der Einigung der Koalition erklärt der Vorsitzende von Selbst Aktiv Karl Finke:

Das Bundesverfassungsgericht hatte mit seinem Urteil vom 29. Januar 2019 die Aufrechterhaltung von Wahlrechtsausschlüssen für Menschen, die unter Vollbetreuung aller Angelegenheiten stehen, für verfassungswidrig erklärt. Dies gilt auch für Straftäter, die wegen Schuldunfähigkeit in einem geschlossenen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht sind. Die Karlsruher Richter beendeten durch ihr Urteil das Ringen um das „Wahlrecht für Alle“, welches im Koalitionsvertrag von den Regierungsparteien vereinbart wurde.

Parteikonvent der SPD zum Europawahlprogramm 2019 mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Am 23. März 2019 beschließt die SPD ihr Wahlprogramm zur Europawahl 2019.

Für uns steht fest: Wir wollen ein friedliches, ein soziales und ein demokratisches Europa. Das Wahlprogramm der SPD wird deshalb für ein starkes und soziales Europa stehen.

Der Parteikonvent findet statt am

Samstag, 23. März 2019,
11:00 – 15:30 Uhr (Einlass ab 9:00 Uhr),
bcc, Berlin Congress Center,
Alexanderstraße 11, 10178 Berlin.