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Fototermin: SPD setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen – „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“

Auf Initiative der Menschenrechtsorganisation „TERRE DES FEMMES - Menschenrechte für die Frau e. V.“ hisst die SPD am kommenden Donnerstag vor dem Willy-Brandt-Haus die Terre de Femmes-Fahne. Zuvor gibt es die Möglichkeit für ein Foto im Atrium des Willy-Brandt-Hauses vor dem Banner „Tür auf – Schutzräume für alle gewaltbetroffenen Frauen“.

Katarina Barley gratuliert Andreas Bausewein

Zur Wiederwahl von Andreas Bausewein zum Landesvorsitzenden der SPD Thüringen erklärt SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Einladung zum Pressegespräch mit Ralf Stegner nach dem Forum Innenpolitik

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

am kommenden Donnerstag tagt das Forum Innenpolitik des SPD-Parteivorstandes. Mitglieder des Forums sind alle SPD-Innenminister und -senatoren bzw. Staatssekretäre, alle innenpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der SPD-Landes- und Bundesfraktionen, alle Mitglieder der AG Inneres der SPD-Bundestagsfraktion sowie Vertreter der Gewerkschaft der Polizei.

Themen des Treffens sind u.a. die Stellenentwicklung bei den Polizeien von Bund und Ländern, die öffentliche Sicherheit sowie Body-Cams und die Kennzeichnungspflicht von Polizeibeamten.

"Ein Bundespräsident muss Mutmacher sein"

Frank-Walter Steinmeier wurde heute von Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Sigmar Gabriel und dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer als gemeinsamer Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten vorgestellt. Wir dokumentieren die Erklärung von Frank-Walter Steinmeier im Wortlaut.

Aziz Bozkurt: SPD führt unangefochten bei Bevölkerung mit Einwanderungsgeschichte

Zu einer Studie des Sachverständigenrates deutscher Stiftungen für Integration und Migration zur Parteienpräferenz von Einwanderern, die heute in Berlin vorgestellt wurde, erklärt der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD, Aziz Bozkurt:

Die hohen Zustimmungswerte für die Sozialdemokratie sind mehr als erfreulich. Sie belegen deutlich, dass es keine Partei besser als die SPD versteht, Antworten auf die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft zu finden. Besonders wichtig ist für uns das deutliche Aufbrechen der Parteibindung von Spät-/Aussiedlern, die immer mehr den Weg zur Sozialdemokratie finden. Das Ergebnis ist aber gleichzeitig ein Arbeitsauftrag, diese Wählergruppe stärker und kontinuierlicher anzusprechen. Diese Aufgabe werden wir uns nicht nur im nächsten (Wahl-) Jahr, sondern auch danach annehmen.

Einladung zum Pressestatement mit Dr. Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer und Dr. Frank-Walter Steinmeier

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

am Mittwoch, 16. November 2016, findet um 12.00 Uhr ein Pressestatement der Parteivorsitzenden Dr. Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU) sowie des gemeinsamen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten,
Dr. Frank-Walter Steinmeier, statt.

AG Migration und Vielfalt: Interkulturelle Öffnung zur Chefsache machen

Über 50 Migrantenorganisationen haben sich vor dem heutigen Integrationsgipfel der Bundesregierung zusammengeschlossen und Vorschläge zur interkulturellen Öffnung staatlicher und nicht-staatlicher Institutionen erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die Initiative der Organisationen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

AsJ-Bundeskonferenz: Heiko Maas spricht über Erfolge und Perspektiven sozialdemokratischer Rechtspolitik

Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz Heiko Maas zog am gestrigen Samstag auf der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) Zwischenbilanz über die Rechtspolitik der SPD in der laufenden Legislaturperiode.

Katarina Barley gratuliert Harald Baumann-Hasske

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (AsJ) hat heute auf ihrer Bundeskonferenz in Berlin einen neuen Bundesvorstand gewählt. Mit großer Mehrheit bestätigte sie den sächsischen Landtagsabgeordneten und Anwalt Harald Baumann-Hasske im Amt des Bundesvorsitzenden. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley gratuliert ihm zu seiner Wiederwahl:

Sigmar Gabriel zum Ausgang der US-Wahl

Zum Ausgang der US-Wahl erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Einer der schmutzigsten und unwürdigsten Wahlkämpfe der Geschichte ist zu Ende. Ich habe mir ein anderes Ergebnis gewünscht, aber Demokrat sein bedeutet, dass man den Willen des Volkes respektiert. Donald Trump wird der nächste Präsident der Vereinigten Staaten sein.