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Beschluss des SPD-Präsidiums: Zusammenhalt, Zuversicht und Sicherheit – Resolution zu aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingspolitik

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

Ferner/ Dittmar: Lebenspartnerschaft ist ein Meilenstein auf dem Weg zur vollständigen Gleichstellung

Zum 15. Jahrestag der Verabschiedung des Lebenspartnerschaftsgesetzes am 16. Februar erklären die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Dieter Lattmann zum 90. Geburtstag

Anlässlich seines heutigen 90. Geburtstags gratuliert der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellvertretende SPD-Vorsitzende, Thorsten Schäfer-Gümbel, dem Mitinitiator der Künstlersozialversicherung und ehemaligen SPD-Bundestagsabgeordneten, Dieter Lattmann:

„Die Sprache des Respekts“

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.

Presseerklärung der Bundesschiedskommission der SPD:

Parteiordnungsverfahren gegen Sebastian Edathy abgeschlossen

Die Beteiligten des Parteiordnungsverfahrens gegen Sebastian Edathy haben sich in der heutigen Verhandlung vor der Bundesschiedskommission geeinigt.

„Die Humanität hat sich durchgesetzt“

Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.”

Pressekonferenz mit Sigmar Gabriel und Malu Dreyer in Mainz

Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz findet am Montag, den 15. Februar 2016, eine Pressekonferenz mit dem SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel und der Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz Malu Dreyer statt.

„Wir machen das!“

Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.

Sigmar Gabriel zum Tod von Roger Willemsen

Zum Tod von Roger Willemsen erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Weibliche Genitalverstümmelung – SPD-Frauen fordern bessere Aufklärung und mehr Schutz für Mädchen und Frauen

Anlässlich des Internationalen Tages gegen weibliche Genitalverstümmelung am 06. Februar erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner: