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Presse
06.07.2016 | 151/16

Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht „Nein heißt Nein“: Erfolg für Frauenbündnis

Heute hat der Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages über den Gesetzentwurf zur Verbesserung des Schutzes der sexuellen Selbstbestimmung beraten. Der Änderungsantrag von CDU/CSU und SPD wurde zur Annahme empfohlen. Morgen findet die 2. und 3. Lesung des Gesetzentwurfs statt. Hierzu erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

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Presse
06.07.2016 | 150/16

Nachhaltige Entwicklung und Finanzmarkt: Thorsten Schäfer-Gümbel zu politischen Gesprächen in China

Der Fraktionsvorsitzende der SPD Hessen und stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel wird am heutigen Mittwoch, 6. Juli 2016 zu einer fünftägigen Chinareise nach Peking, Baotou und Shanghai aufbrechen. Die Reise ist u.a. der vierte Deutsch-Chinesische Nachhaltigkeitsdialog von SPD und KP China, der in diesem Jahr „Innovation und grünes Wachstum“ als Schwerpunkt beleuchtet.

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Presse
05.07.2016 | 149/16

Aydan Özoğuz zum Ende des Ramadan

Zum Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadan erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende Aydan Özoğuz:

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Presse
30.06.2016 | 147/16

Sigmar Gabriel: Wir wollen mehr Demokratie in den Unternehmen

Am 1. Juli 1976, morgen vor 40 Jahren, ist das Mitbestimmungsgesetz in Kraft getreten. Aus diesem Anlass erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

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Presse
28.06.2016 | 146/16

Programmkonferenz „Europa“ mit Sigmar Gabriel und Martin Schulz

Die SPD-Programmkonferenz zum Thema Europa findet am kommenden Samstag, den 2. Juli, in Berlin statt. Martin Schulz, Präsident des Europäischen Parlaments, wird zum Auftakt in das Thema einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel stellt sozialdemokratische Perspektiven für einen Neustart Europas vor.

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Presse
27.06.2016 | 145/16

„Christopher Street Day: Wir kämpfen weiter!“

Zum morgigen Gedenktag an die „Stonewall-Riots“ am 28.06.1969 erklären die Generalsekretärin der SPD Dr. Katarina Barley, die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner und der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Lesben und Schwulen in der SPD (Schwusos) Ansgar Dittmar:

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Presse
27.06.2016 | 143/16

Ralf Stegner reist zu politischen Gesprächen nach London

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Ralf Stegner reist vom 29. bis 30. Juni 2016 mit dem Projekt „Mehr Gleichheit“ der Friedrich-Ebert-Stiftung nach London.

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Presse
26.06.2016 | 142/16

Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert Christian Kern zu seiner Wahl zum Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Österreichs.

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Presse
24.06.2016 | 141/16

Brexit ist Signal an überzeugte Europäer

Zu dem Volksentscheid in Großbritannien erklärt Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) und des Netzwerkes EUSONET:

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Presse
24.06.2016 | 139/16

Thorsten Schäfer-Gümbel, Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie, gratuliert Carolin Emcke zum Friedenspreis des Deutschen Buchhandels

Der Börsenverein des Deutschen Buchhandels hat heute mitgeteilt, dass Carolin Emcke mit dem diesjährigen Friedenspreis des Deutschen Buchhandels ausgezeichnet wird. Dazu erklärt der Vorsitzende des Kulturforums der Sozialdemokratie und stellv. Parteivorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

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