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Katarina Barley in Augsburg, Hamburg und Konstanz

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl Katarina Barley nimmt an Neujahrsempfängen in Augsburg, Hamburg und Konstanz teil.

Wahlkampfauftakt zur Europawahl mit Katarina Barley, Olaf Scholz, Saskia Esken, Lars Klingbeil und Kevin Kühnert

Die SPD startet in den Europawahlkampf. Den Auftakt macht die Spitzenkandidatin zur Europawahl Katarina Barley gemeinsam mit dem Ersten Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Peter Tschentscher, auf dem Altonaer Fischmarkt. Mit dabei sind die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie Generalsekretär Kevin Kühnert.  Und Olaf Scholz.

Saskia Esken auf der re:publica 2024 und beim netzpolitischen Abend im Willy-Brandt-Haus

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken nimmt an verschiedenen Veranstaltungen im Rahmen der re:publica 24 teil.

AG SPD 60 Plus: Menschen haben Rechte – in jedem Alter

Anlässlich des Tages für Ältere Menschen am 1. Oktober 2024 erklärt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus:

Einmal im Jahr ist zu wenig. Wenn wir nur am Tag für Ältere Menschen am 1. Oktober weltweit auf die Lebensweise, Probleme und Diskriminierungen älterer Menschen aufmerksam werden, dann ist für die Würde des Menschen noch Luft nach oben.

Saskia Esken in Berlin, Sachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt

Die SPD-Vorsitzende  Saskia Esken  besucht auf ihrer Wahlkampftour Berlin-Lichtenberg, Berlin Tempelhof-Schöneberg, Leipzig, Altenburg und Oebisfelde.
 

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Swetlana Alexijewitsch

Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch:

Udo Bullmann zum Abschluss des EU-Sondergipfels

Anlässlich des Abschlusses des EU-Sondergipfels der Staats- und Regierungschefs erklärt Udo Bullmann, SPD-Europabeauftragter und Mitglied des Europäischen Parlaments:

„Die Europäische Union muss in Fragen des globalen Friedens handlungsfähiger werden. Dafür sind schnellere EU-Entscheidungen unabdingbar. Wir müssen weg vom Einstimmigkeitsprinzip in der Europäischen Union, damit innenpolitisch motivierte Blockaden Friedens-Prozesse nicht verzögern.

Kevin Kühnert gratuliert Michael Ebling zur Wahl als Vorsitzender der Bundes-SGK

Anlässlich der Wahl des Oberbürgermeisters der Landeshauptstadt Mainz, Michael Ebling, auf der digitalen Delegiertenversammlung der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (SGK) als Vorsitzender der SGK, erklärt SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert:

ASJ - Politische Arbeit in der Öffentlichkeit ist kein Freibrief für Beleidigungen im Netz!

„Die gestrige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert.“ so Antje Draheim, Co-Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ).

Das Bundesverfassungsgericht hatte festgestellt, dass die Entscheidungen der vorherigen Gerichte nicht den hohen Anforderungen an die Abwägungspflichten der Schutzgüter im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit genügen.

Das Bundesverfassungsgericht ist der Auffassung, dass Politikerinnen und Politiker nicht „alles“ aushalten können müssen, wenn es um Kritik an der Ausübung von Macht gehe.

Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) – Der Eskalation von Gewalt und Einschüchterungsversuchen setzen wir den Rechtsstaat entgegen!

Zu den Anschlägen in Thüringen auf Büros der Landtagspräsidentin und von Abgeordneten der SPD erklären Dr. Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske, Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ)