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Bildtermin zur Europawahlkampagne der SPD mit Andrea Nahles, Katarina Barley, Udo Bullmann und Lars Klingbeil

Am kommenden Samstag beschließt die SPD auf einem Parteikonvent in Berlin ihr Wahlprogramm zur Europawahl und startet damit in die Europawahlkampagne 2019.

Vor Beginn des Parteikonvents findet ein Bildtermin mit Vertreterinnen und Vertretern der SPD-Spitze statt, zu dem wir die Bildmedien herzlich einladen.

Pressekonferenz mit Katarina Barley und Pressegespräch mit Katarina Barley, Manuela Schwesig und Thomas Oppermann

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

anlässlich der heutigen abschließenden Beratungen des Leitantrages des SPD-Parteivorstandes für das Wahlprogramm laden wir Sie zu einer Pressekonferenz mit Katarina Barley und einem Pressegespräch mit den Vorsitzenden der Programmkommission Katarina Barley, Manuela Schwesig und Thomas Oppermann ein.

ASG - Profitorientierung im Gesundheitswesen zurückdrängen

Schwerpunkte der Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Gesundheitswesen (ASG) waren, neben der Neuwahl des Bundesvorstands, die aktuellen gesundheits- und pflegepolitischen Entwicklungen.

Lars Klingbeil in Sachsen

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil kommt nach Sachsen und nimmt am außerordentlichen Landesparteitag der SPD teil. Zuvor zeigt er sich gemeinsam mit Petra Köpping solidarisch mit den Beschäftigten der SRW metalfloat GmbH, die für bessere Arbeitsbedingungen, faire Löhne und einen Tarifvertrag kämpfen.

AG Migration und Vielfalt: Interkulturelle Öffnung zur Chefsache machen

Über 50 Migrantenorganisationen haben sich vor dem heutigen Integrationsgipfel der Bundesregierung zusammengeschlossen und Vorschläge zur interkulturellen Öffnung staatlicher und nicht-staatlicher Institutionen erarbeitet. Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD begrüßt die Initiative der Organisationen. Der Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD Aziz Bozkurt erklärt:

Beschluss des SPD-Parteivorstands: Moderne Familienpolitik weiter denken

Auf seiner heutigen Sitzung hat der SPD-Parteivorstand folgenden Leitantrag für den Bundesparteitag im Dezember 2015 in Berlin beschlossen:

SPD-Medienkommission Für eine starke Demokratie: Medien fördern, Plattformen regulieren, Vielfalt sichern

Tech-CEOs in der ersten Reihe bei Trumps Amtseinführung, die Wahlempfehlung von Elon Musk für die AfD und sein Gespräch mit Alice Weidel auf X. Diese Beispiele machen deutlich, dass Desinformation, unrechtmäßige Einflussnahme und die Dominanz großer Plattformen unseren demokratischen Diskurs bedrohen. Die Antwort darauf muss eine starke, freie und plurale Medienlandschaft sein. Die Vorsitzenden der SPD-Medienkommission, Carsten Brosda und Heike Raab, fordern daher zur Bundestagswahl entschiedenes Handeln, um Medienvielfalt, Meinungsfreiheit und demokratische Werte zu schützen.