SPD.de: Aktuelles

Foto: Zahlreiche Banknoten von 10, 20 und 50 Euro

dpa

03.02.2022

Diese Corona-Steuererleichterungen sind geplant

Die Corona-Pandemie hält an. Deshalb will die Ampelkoalition Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen mit weiteren Steuererleichterungen helfen: Die Homeoffice-Pauschale wird verlängert, der Pflegebonus bleibt steuerfrei und Unternehmen dürfen Verluste besser verrechnen.

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dpa

03.02.2022 | Kanzler Olaf Scholz

Alles tun, um Krieg zu verhindern

Mit einer klaren deutschen Position und im Schulterschluss mit den Partnern nutzt Kanzler Olaf Scholz alle diplomatischen Kanäle, um einen Krieg in Europa zu verhindern. Am Sonntag reist er nach Washington, um US-Präsident Joe Biden zu treffen. In Kürze folgt eine Reise nach Moskau zu einem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladmir Putin.

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Foto: Lars Klingbeil gibt ein Pressestatement ab

dpa

01.02.2022 | SPD-Chef Lars Klingbeil

„Wir wollen Krieg in der Mitte Europas verhindern“

Die SPD kämpft für friedliche Lösungen, oft auch erfolgreich – seit 158 Jahren. Auch SPD-Chef Lars Klingbeil betont, dass es im Konflikt an der russisch-ukrainischen Grenze jetzt darum gehen muss, Frieden zu organisieren. Dabei sei aber völlig klar, von wem die Eskalation der Lage ausgehe – und, dass für Deutschland „alle Optionen auf dem Tisch“ lägen.

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dpa

31.01.2022 | Heizkosten und Bauförderung

Schnelle Entlastung möglich

Die Bundesregierung macht Tempo, um die Menschen schnell von den deutlich gestiegenen Heizkosten zu entlasten. Bauministerin Klara Geywitz bereitet einen Zuschuss an private Haushalte vor und die EEG-Umlage könnte früher als geplant entfallen. Außerdem ist eine schnelle Nachfolgeregelung für das auslaufende Förderprogramm für energetisches Bauen und Sanieren in Arbeit.

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dpa

28.01.2022 | Lauterbach und Wieler zu Corona-Lage

„Omikron-Welle derzeit gut unter Kontrolle“

Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat eine positive Zwischenbilanz zur Omikron-Welle in Deutschland gezogen – und erneut dazu aufgerufen, sich zu Boostern.

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dpa

28.01.2022 | Kommunales Vorkaufsrecht

Zügig gegen Verdrängung in den Städten

Bauministerin Klara Geywitz will verhindern, dass Mieterinnen und Mieter durch steigende Immobilienpreise aus ihren Heimatbezirken verdrängt werden. Kommunen sollen dafür ein Vorkaufsrecht auf Grundstücke und Häuser bekommen.

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Foto: Olaf Scholz, Mickey Levy, Bärbel Bas, Frank-Walter Steinmeier und Bodo Ramelow stehen vor dem Reichstagsgebäude an dem Schriftzug „we remember“

dpa

27.01.2022 | Holocaust-Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

Kampf für Menschlichkeit

Verantwortung, Versöhnung – und gemeinsam entschlossen gegen Antisemitismus. In der Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus im Bundestag warnte Parlamentspräsidentin Bärbel Bas vor Judenhass als Problem für die ganze Gesellschaft: „Von uns allen hängt es ab.“

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dpa

26.01.2022 | Bundestag debattiert Impfpflicht

Starke Demokratie statt Verordnungen

Der Bundestag debattiert erstmals ausführlich über die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland. Bislang gibt es drei verschiedene Ansätze. Ein Überblick:

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Foto: Olaf Scholz präsentiert ein Plakat für eine neue Impfkampagne

dpa

24.01.2022 | Bund-Länder-Treffen zu Corona

„Kurs halten“

Bund und Länder halten angesichts der Omikron-Welle an den bestehenden Maßnahmen zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung fest. Kanzler Olaf Scholz rief dazu auf, vorsichtig zu bleiben und weiter auf Impfen und Boostern zu setzen: „Dann haben wir eine gute Chance, weiter gut durch diese schwierige Gesundheitskrise zu kommen.“

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24.01.2022 | Scholz zu Amoklauf in Heidelsberg

„Es zerreißt mir das Herz“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich nach dem Amoklauf in Heidelberg tief erschüttert gezeigt. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte der Kanzler am Montag. Er sprach den Angehörigen, den Opfern und den Studentinnen und Studenten der Universität Heidelberg sein Beileid aus.

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Diese Corona-Steuererleichterungen sind geplant

Alles tun, um Krieg zu verhindern

„Wir wollen Krieg in der Mitte Europas verhindern“

Schnelle Entlastung möglich

„Omikron-Welle derzeit gut unter Kontrolle“

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Starke Demokratie statt Verordnungen

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