Pressemitteilungen

Beschluss des SPD-Parteikonvents – Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln

Der Parteikonvent hat heute in Wolfsburg mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ angenommen:

SPD-Juristen: Kinderrechte ins Grundgesetz!

Anlässlich des Weltkindertages am 20. September 2016 fordert die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Kinderrechte ausdrücklich ins Grundgesetz aufzunehmen. Dazu erklärte Harald Baumann-Hasske, Vorsitzender der ASJ:

„Marsch für das Leben“: Sexuelle Selbstbestimmung stärken – reaktionären Kräften entgegentreten

Zum diesjährigen „Marsch für das Leben“ und der Gegendemonstration des Bündnisses für sexuelle Selbstbestimmung erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley zum TV-Duell anlässlich der Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Anlässlich des heutigen TV-Duells zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Das TV-Duell hat gezeigt: Michael Müller ist als Regierender Bürgermeister für Berlin genau der Richtige. Er hat für die Probleme der Menschen hier in Berlin ein offenes Ohr, bietet Lösungen an und weiß diese umzusetzen. Seine Bilanz ist ausgezeichnet. Für die Menschen in Berlin ist es besonders wichtig, dass sie mit Michael Müller einen erfahrenen und vertrauenswürdigen Bürgermeister haben. Er steht für Zusammenhalt, Solidarität und Chancengleichheit. Darauf kommt es jetzt an.

Elke Ferner zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach, der ersten Frau an der Spitze des Bundesverfassungsgerichts, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Sigmar Gabriel zum Tod von Jutta Limbach

Zum Tod von Jutta Limbach erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel:

Die deutsche Sozialdemokratie trauert um Jutta Limbach. Eindrucksvolle 54 Jahre war sie Mitglied unserer Partei. Mit ihrer Leidenschaft für Freiheit und Gerechtigkeit sah sie sich „als Geschöpf einer frauenbewegten Herkunft“.

Programmkonferenz „Familie“ mit Sigmar Gabriel, Olaf Scholz, Manuela Schwesig und Ralf Stegner

Am 17. September findet die SPD-Programmkonferenz zum Thema Familie in Hamburg statt. Olaf Scholz, stellvertretender SPD-Vorsitzender und Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, wird in die Veranstaltung einführen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht zum Thema „Zukunft Familie: Chancen und Sicherheit für jede Lebensphase“.

Katarina Barley zum Wahl-Hearing zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin

Anlässlich des heutigen Wahl-Hearings „Parteien, Politiker, Positionen“ zu den Abgeordnetenhauswahlen in Berlin erklärt die SPD-Generalsekretärin Katarina Barley:

Leitantrag des SPD-Parteivorstandes zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen

Der SPD Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung mit sehr großer Mehrheit den Leitantrag zum Freihandelsabkommen CETA „Globaler Handel braucht fortschrittliche Regeln“ beschlossen:

Sigmar Gabriel zum Tod von Walter Scheel

Zum Tod des ehemaligenBundespräsidenten Walter Scheel erklärt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel: