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SPD-Flaggen wehen vor dem Perspektivkongress 2015 im Wind. (Foto: dpa)

dpa

Aktuelles

09.10.2015 | Perspektivdebatte der SPD

„Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

Ein Debattenbeitrag in der „Berliner Republik“ fordert die SPD auf, um die „soziale Mitte“ der Gesellschaft zu kämpfen. Das Impulspapier zum Perspektivkongress, der am Sonntag in Mainz stattfindet, sei eine geeignete Grundlage, ist der Autor, Malte Ristau-Winkler, überzeugt. Diskutieren Sie mit!

Außenminister Frank-Walter Steinmeier und Vizekanzler Sigmar Gabriel unterhalten sich auf einem Rednerpult. (Foto: dpa)

dpa

Aktuelles

09.10.2015 | Gabriel und Steinmeier zur Flüchtlingsfrage

Mit Zuversicht und Realismus

Vizekanzler Sigmar Gabriel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier drängen in der Flüchtlingsfrage auf eine europäische Lösung. Sie plädieren für eine viel engere Zusammenarbeit zwischen den 28 Staaten der Europäischen Union. Der Namensartikel beider SPD-Politiker erscheint in der aktuellen Ausgabe des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.

Kräne hinter einer Deutschland- und einer EU-Flagge. (Foto: dpa)

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Aktuelles

09.10.2015 | Herbstgutachten

Investitionen in Köpfe nötig

Die deutsche Wirtschaft steht trotz turbulenter Zeiten sehr gut da. Zu diesem Urteil kommen die führenden deutschen Wirtschaftsinstitute in ihrem Herbstgutachten. Der starke Arbeitsmarkt, gute Tarifabschlüsse und der Mindestlohn stärkten den Binnenkonsum. Die Investitionsoffensiven des Wirtschaftsministers zahlten sich ebenso aus. Auch die Integration der Flüchtlinge könne Deutschland stemmen, wenn konsequent in deren Qualifizierung für den Arbeitsmarkt investiert werde, stellt das Gutachten fest.

Presse

09.10.2015 | 208/15

Sigmar Gabriel gratuliert dem tunesischen Nationalen Dialogquartett zur Verleihung des Friedensnobelpreises

Anlässlich der Verleihung des Friedensnobelpreises 2015 an das tunesische Nationale Dialogquartett erklärt der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands Sigmar Gabriel:

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Hans-Christian Plambeck

Aktuelles

08.10.2015 | Interview mit Yasmin Fahimi und Malu Dreyer

Starke Ideen. Gemeinsam.

Am Sonntag kommt die SPD in Mainz zusammen, um über Ideen für die sozialdemokratische Politik im kommenden Jahrzehnt zu diskutieren. Welche Herausforderungen vor uns liegen und was genau beim Perspektivkongress passiert, darüber haben wir mit SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi und der rheinland-pfälzischen Landeschefin Malu Dreyer gesprochen.

Presse

08.10.2015 | 207/15

Thorsten Schäfer-Gümbel gratuliert Swetlana Alexijewitsch

Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender Parteivorsitzender und Vorsitzender des Kulturforums der Sozialdemokratie erklärt zur Verleihung des Literaturnobelpreises an Swetlana Alexijewitsch:

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dpa

Aktuelles

06.10.2015 | EuGH kippt Datenaustausch-Abkommen mit USA

Signal für Schutz der Grundrechte

Der Europäische Gerichtshof hat am Dienstag ein Grundsatzurteil zum internationalen Datenschutz gefällt und befunden, dass die persönlichen Daten europäischer Internetnutzer in den USA nicht ausreichend geschützt sind. Justizminister Heiko Maas sieht in dem Urteil „ein starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa“.

Yasmin Fahimi im Willy-Brandt-Haus. (Foto: dpa)

dpa

Aktuelles

05.10.2015 | Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Asyl-Grundrecht nicht verhandelbar

SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi hat eine rasche Umsetzung der Beschlüsse des Flüchtlingsgipfels angemahnt, damit die nach Deutschland geflohenen Menschen schnell und gut in der Gesellschaft integriert werden können. Zugleich betonte sie, das Grundrecht auf Asyl sei „mit der SPD nicht verhandelbar“.

Presse

05.10.2015 | 206/15

Thorsten Schäfer-Gümbel: Erhalt von K+S ist großer industriepolitischer Erfolg

Zur Ankündigung des kanadischen Kaliproduzenten Potash, eine Übernahme von K+S nicht weiter zu verfolgen, erklärt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel:

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Der Mauerfall 1989 kann uns noch heute eine Lehre sein, findet Manuela Schwesig.

dpa

Aktuelles

02.10.2015 | 25 Jahre Deutsche Einheit

Wir können Dinge verändern

Vor 25 Jahren lag viel Freude in der kalten Luft am Brandenburger Tor. Aber auch Unsicherheit über das Außergewöhnliche, was geschah. Heute steht Deutschland angesichts der Menschen, die in unserem Land Zuflucht suchen, vor ähnlichen Herausforderungen. Die Einheit lehrt, dass wir Dinge verändern können, so SPD-Vize Manuela Schwesig. „Die Erfahrungen können wir nutzen, um gemeinsam neue Antworten für neue Herausforderungen zu finden.“

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„Soziale Mitte“ verkörpert Grundwerte

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Sigmar Gabriel gratuliert dem tunesischen Nationalen Dialogquartett zur Verleihung des Friedensnobelpreises

Starke Ideen. Gemeinsam.

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Thorsten Schäfer-Gümbel: Erhalt von K+S ist großer industriepolitischer Erfolg

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