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Presse
07.03.2016 | 058/16

Katarina Barley: 2016 ist ein Jahr für die Frauen.

Zum Internationalen Frauentag am 8. März erklärt die Generalsekretärin der SPD, Dr. Katarina Barley:

Presse
07.03.2016 | 057/16

ASJ: Den Verfassungsfeinden den Kampf ansagen

Zur mündlichen Verhandlung vor dem Bundesverfassungsgericht zum NPD-Verbot erklärt Harald Baumann-Hasske, Bundesvorsitzender der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ):

Aktuelles
07.03.2016 | Gabriel für bessere Renten, Bildung, bezahlbare Wohnungen

Fortschritt ohne neue Schulden

SPD-Chef Sigmar Gabriel erhöht den Druck auf die Union, die Haushaltsüberschüsse nicht länger zu bunkern – sondern für Verbesserungen bei der Bildung, für bessere Renten und bezahlbares Wohnen zu investieren. Mit Blick auf den heutigen EU-Flüchtlingsgipfel warnt er vor der Sichtweise, die Balkan-Staaten könnten für Deutschland "quasi die Drecksarbeit machen".

Foto: Eine Gruppe von Menschen sind hinter einer Europa-Flagge zu sehen
dpa
Aktuelles
04.03.2016 | Unser Solidarprojekt für Wachstum und Integration

Deutschland und Europa zusammenhalten

Die SPD-Vize Thorsten Schäfer-Gümbel, Ralf Stegner und der Fraktionschef der NRW-SPD Norbert Römer bekräftigen die Forderung der SPD nach einem Solidarpakt für Wachstum und Integration, um Deutschland und Europa zusammenzuhalten. Dazu gehören auch offene Grenzen in Europa. Ein Namensbeitrag.

Foto: Sigmar Gabriel
dpa
Aktuelles
04.03.2016 | Solidarprojekt

Union muss sich ehrlich machen

Rente, Bildung, Pflege. Darum muss sich die Politik genauso kümmern wie um die Integration von Flüchtlingen. Die SPD kämpft für Fortschritte für alle Menschen in Deutschland - für ein neues Solidarprojekt. Scharf kritisiert SPD-Chef und Vizekanzler Sigmar Gabriel die Verweigerungshaltung der Union. „Die Politik muss zeigen: wir sind für alle da.“

Foto: Malu Dreyer
SPD Rheinland-Pfalz
Aktuelles
03.03.2016 | Verantwortungsvolle Flüchtlingspolitik

Vorreiterland Rheinland-Pfalz

Rheinland-Pfalz ist gut aufgestellt für die Aufnahme von Flüchtlingen. Das machte Ministerpräsidentin Malu Dreyer am Donnerstag deutlich. Sie eröffnete das bundesweit erste Ankunftszentrum für Flüchtlinge in Trier. Mit deutlich mehr Personal für schnellere Asylverfahren.

Presse
03.03.2016 | 054/16

Wahlabend zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt im Willy-Brandt-Haus

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir laden Sie herzlich ein,

Foto: Barbara Hendricks
dpa
Aktuelles
03.03.2016 | Bezahlbarer Wohnraum für alle

Wir packen es an

Deutschland ist mittendrin in einer Bauoffensive. Bauministerin Barbara Hendricks will den Trend verstärken. Sie kämpft für 350.000 neue Wohnungen pro Jahr - für alle, die bezahlbare Wohnungen benötigen. Eine zentrales Anliegen des von der SPD geforderten „Solidarprojekts“ für Deutschland.

Presse
03.03.2016 | 055/16

Sigmar Gabriel beim Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs in Brüssel

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel nimmt am 7. März am Treffen der sozialdemokratischen Partei- und Regierungschefs unmittelbar vor dem Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit der Türkei in Brüssel teil.

Foto: Sigmar Gabriel im Gespräch
dpa
Aktuelles
02.03.2016 | Solidarprojekt für Deutschland

„Es geht uns um die ganze Gesellschaft“

Mehr Investitionen in Kitas, Schulen, sozialen Wohnungsbau und in die Qualifizierung von Langzeitarbeitslosen: Mit seinem Vorstoß für ein neues „Solidarprojekt“ will Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel die Gesellschaft zusammenhalten. „Jetzt ist die Zeit, mutig weiterzudenken.“ Sein Namensbeitrag im Wortlaut.

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