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Foto: Hannelore Kraft
dpa
Aktuelles
02.06.2016 | Interview mit Hannelore Kraft

„Kein Kind zurücklassen“ wirkt

Das von NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gestartete Modellprojekt „Kein Kind zurückgelassen“ hat den Praxistest bestanden. Vorbeugung funktioniert, wirkt und lohnt sich. Die Regierungschefin kündigt an, diese vorbeugende Politik für Nordrhein-Westfalen fortzusetzen, „weil sie gut für die Kinder, die Familien und die Zukunft des Landes ist“.

Presse
02.06.2016 | 122/16

Marc Jan Eumann: Freies WLAN ist endlich möglich – Deutschland ist ein Stück weit in der Zukunft angekommen

Zur heutigen Entscheidung im Deutschen Bundestag zu den Änderungen im Telemediengesetz und der Gleichstellung von Anbietern von freiem WLAN mit Accessprovidern, erklärt der Vorsitzende der Medien- und Netzpolitischen Kommission des SPD-Parteivorstandes Marc Jan Eumann:

Foto: Andrea Nahles steht vor einem Plakat mit der Aufschrift "Faire Bezahlung für gute Arbeit"
dpa
Aktuelles
01.06.2016 | Klare Regeln für Leiharbeit und Werkverträge

Gute Arbeit muss fair bezahlt werden


Nach Mindestlohn und Rente ab 63 setzt die SPD ein weiteres zentrales Wahlversprechen um. Das Kabinett beschloss am Mittwoch einen Gesetzentwurf von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zur Bekämpfung des Missbrauchs von Leiharbeit und Werkverträgen.

Foto-Collage zu einem Jahr Mietpreisbremse und Bestellerprinzip im Makler-Recht
Aktuelles
31.05.2016 | Ein Jahr Mietpreisbremse

Happy birthday, Mietpreisbremse!

Seit einem Jahr gilt die Mietpreisbremse. Das bedeutet: Nicht mehr als 10 Prozent Mietsteigerung bei Wiedervermietung von Bestandswohnungen in gefragten Wohnlagen. Und: Wer einen Makler beauftragt, muss ihn bezahlen – in der Regel der Vermieter.

Foto: Ein Bauarbeiter schweißt (Archivfoto vom 28.01.2008).
dpa
Aktuelles
31.05.2016 | Arbeitsmarkt

So wenig Arbeitslose wie zuletzt vor 25 Jahren

Weniger als 2,7 Millionen Menschen sind derzeit erwerbslos gemeldet. Ihre Zahl sank stärker als erwartet. Zugleich haben 681.000 Menschen mehr als im Vorjahr einen normalen, sozialversicherungspflichtigen Job. „Im Klartext heißt das: Es gibt jeden Monat in Deutschland mehr Menschen, die gute Arbeit finden“, so Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD).

Presse
31.05.2016 | 121/16

SPD-Frauen fordern von CDU und CSU Ende der Blockade beim Gesetz für mehr Lohngerechtigkeit

Anlässlich des Koalitionsausschusses der Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD am Mittwoch, den 1. Juni 2016, erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Elke Ferner:

Katarina Barley
Rainer Michels
Aktuelles
30.05.2016 | Gleicher Lohn für Frauen und Kampf gegen Steuerbetrug

Eine Frage der Gerechtigkeit

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley fordert die Union auf, ihre Blockade des Gesetzes für Lohngerechtigkeit zu beenden. Frauen müssten endlich für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn wie ihre männlichen Kollegen bekommen. Die SPD verstärkt zudem ihren Kampf gegen Steuerkriminalität.

Presse
25.05.2016 | 118/16

Kommunen begrüßen den Beschluss einer Wohnsitzauflage für Asylberechtigte im Rahmen des Integrationsgesetzes

Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (Bundes-SGK) und Oberbürgermeister von Gelsenkirchen Frank Baranowski begrüßt die Vorschläge für eine Wohnsitzauflage in dem heute vom Bundeskabinett beschlossenen Integrationsgesetz:

Deutschland profitiert von den Flüchtlingen, bestätigt Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW). (Foto: dpa)
Aktuelles
25.05.2016

Das neue Integrationsgesetz

Mit dem neuen Gesetz zur Integration sorgen wir dafür, dass Menschen, die zu uns kommen, schnell auf eigenen Beinen stehen können. Wir fordern viel von ihnen. Integration ist kein Spaziergang. Sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber sie soll sich auch auszahlen.

Foto: Eine Gläubige hält beim Katholikentag eine brennende Kerze
dpa
Aktuelles
25.05.2016 | SPD-Programmübersicht

100. Katholikentag in Leipzig

Mehrere zehntausend Menschen erwartet beim 100. Katholikentag in Leipzig ein buntes Programm mit über 1.000 Veranstaltungen: Ob bei Podiumsdiskussionen, Bibelarbeiten oder einem Predigtslam, hier finden Sie eine Übersicht über die anstehenden Termine zahlreicher SPD-Politikerinnen und SPD-Politiker beim Deutschen Katholikentag. Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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