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Foto: Johannes Rau
dpa
Aktuelles
14.01.2021 | Zum 90. Geburtstag von Johannes Rau

Der Versöhner

Am 16. Januar 2021 wäre Johannes Rau 90 Jahre alt geworden. „‚Versöhnen statt spalten‘ – das war sein Verständnis von den Aufgaben der Politik“, erinnert der SPD-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans an den ehemaligen Bundespräsidenten, der über Jahrzehnte als Ministerpräsident, Minister und auch als Oberbürgermeister das Land bewegte. „In unserer Zeit bekommt diese Aussage ein ganz neues Gewicht“, sagt SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz.

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Foto: Eine Mutter hält beim Kochen ihr Kleinkind auf dem Arm.
dpa
Aktuelles
12.01.2021 | Eltern haben länger Anspruch auf Kinderkrankengeld

Extra-Kinderkrankentage – ohne Attest

Damit Eltern sich während des Schul- und Kita-Lockdowns ohne große finanzielle Verluste um ihre Kinder zu Hause kümmern können, werden die Kinderkrankentage verdoppelt. Damit werden 90 Prozent des Nettogehalts ersetzt. Die Einzelheiten.

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Foto: Hubertus Heil
Bundesministerium für Arbeit und Soziales
Aktuelles
09.01.2021 | Soziales Bürgergeld

Mehr Sicherheit und Chancen

Arbeitsminister Hubertus Heil will die Grundsicherung zu einem sozialen Bürgergeld weiter entwickeln, „für das sich niemand schämen muss, der es braucht“. Es geht um weniger Angst vor schnellen Leistungskürzungen oder dem Verlust der Wohnung. Und um mehr Sicherheit, mehr Bildungsmöglichkeiten und einen deutlich höheren Mindestlohn.

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Foto: Rechter Mob von US-Präsident Donald Trump stürmt das US-Kapitolgebäude
dpa
Aktuelles
07.01.2021 | Gewaltsame Stürmung des Kapitols

„Das passiert, wenn Populisten Macht bekommen“

Ein bewaffneter, rechter Mob, aufgestachelt vom amtierenden Präsidenten Trump, hat in den USA das Parlament gestürmt. Die SPD verurteilt den Angriff auf das Schärfste. Auch hierzulande gefährden rechte Populisten die Demokratie. Geben wir Hass, Hetze und Lügen keine Chance! Verteidigen wir unsere Demokratie – gemeinsam.

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Foto: Eine Frau hält in einem Büro Papiere in der Hand. Vor ihr steht ein Schild mit der Aufschrift „Chefin“
dpa
Aktuelles
06.01.2021 | Frauenquote für Unternehmensvprstände

Verbindlich für Gleichstellung

Damit mehr Frauen in Führungspositionen kommen, wird es künftig verbindliche Vorgaben für die Wirtschaft und den öffentlichen Dienst geben. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. „Wir machen Schluss damit, dass die eine Hälfte der Bevölkerung in den Vorstandsetagen großer Unternehmen nicht repräsentiert ist“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz.

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Foto: "Wenn wir zusammenhalten ist alles mšglich" steht an einem Bahnhof auf einer Werbetafel.
dpa
Aktuelles
05.01.2021 | Verlängerung der Corona-Einschränkungen

Gemeinsam und solidarisch

Damit die Zahl der Corona-Infektionen deutlich sinkt, wird der Lockdown um drei Wochen bis Ende Januar verlängert und verschärft. Für die Betreuung der Kinder daheim gibt es beim Kinderkrankengeld zehn zusätzliche Tage je Elternteil, Alleinerziehende bekommen 20 zusätzliche Tage. Familien werden also stärker unterstützt. Darauf einigten Bund und Länder sich am Dienstag.

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Aktuelles
04.01.2021

Spahn muss Impf-Chaos abstellen

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wirft Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) Chaos beim Corona-Impfstart vor. Notwendig sei „eine nationale Kraftanstrengung“, um die Corona-Impfungen in Deutschland zu beschleunigen.

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Foto: Münzen und Scheine liegen auf einem Tisch
colourbox
Aktuelles
28.12.2020 | Beispielrechnungen für 2021

Mehr Geld in der Tasche

Allein durch steuerliche Neuregelungen werden viele Erwerbstätige – und insbesondere Familien – im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn für die allermeisten entfällt zum Beispiel der Soli, es gibt mehr Kindergeld und der steuerliche Grundfreibetrag steigt. Unterm Strich sind das für viele einige Hundert bis zu über 1.000 € mehr für die Haushaltskasse. Hier einige Beispielrechnungen.

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Foto: Schüssel mit Konfetti auf einem Tisch
William Montout / Unsplash
Aktuelles
28.12.2020 | Soziale Politik für Dich

Das ist neu zum 1. Januar

Viele werden im neuen Jahr spürbar mehr Geld in der Tasche haben. Denn zum 1. Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft. Vor allem die verfügbaren Einkommen steigen damit – aber nicht nur. Es gibt zum Beispiel mehr Kindergeld, der Soli entfällt für 90 % der Steuerzahler*innen, die Grundrente ist da und der Mindestlohn steigt. Allein die steuerlichen Verbesserungen können mehrere Hundert bis über 1.000 € zusätzlich in die Haushaltskasse bringen. Außerdem gibt es deutlich mehr Geld für Zukunftsinvestitionen, für den öffentlichen Nahverkehr und die Förderung klimafreundlicher Alternativen zu CO2-Emmissionen. Hier die Übersicht zu den wichtigsten Neuerungen.

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Foto: Eine Hand hebt eine überdimensionale Europaflagge an
dpa
Aktuelles
17.12.2020 | Bilanz zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Verantwortung für Europa

Mit dem Ende des Jahres geht auch die deutsche Ratspräsidentschaft vorüber. Zeit Bilanz zu ziehen. Und die kann sich aus Sicht der SPD durchaus sehen lassen, obwohl die Präsidentschaft mit der Corona-Pandemie in eine besonders herausfordernde Zeit gefallen ist.

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