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Foto: Olaf Scholz spricht bei einer Pressekonferenz

dpa

Aktuelles

14.05.2020 | Steuerschätzung und Konjunturpaket

Jetzt in unsere Zukunft investieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz sieht das Land trotz sinkender Steuereinnahmen gut gewappnet: „Dank der guten Haushaltspolitik der vergangenen Jahre ist die Corona-Krise finanziell zu bewältigen.“ Zugleich kündigt er für Anfang Juni ein Konjunkturprogramm an, das neuen Schwung bringen soll. Es geht um mutige Investitionen in Arbeitsplätze, Wirtschaft, Kultur, Familien, Kommunen, Schulen, Klima, Digitalisierung und Infrastruktur.

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Foto: Arbeiter in der Metallindustrie beim Schweißen

colourbox

Aktuelles

14.05.2020 | Aus dem Bundestag

Kurzarbeitergeld wird erhöht

Der Bundestag hat zusätzliche Unterstützung für Beschäftigte beschlossen: Für die Zeit der Krise wird das Kurzarbeitergeld erhöht, das Arbeitslosengeld verlängert, Familien mit wenig Einkommen werden noch besser unterstützt. Und: Auch die Grundrente wird jetzt im Parlament beraten. Sie verbessert die Lebenssituation für über eine Million Rentnerinnen und Rentner.

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Foto: Beamte der Bundespolizei kontrollieren im Saarland ein Fahrzeug

dpa

Aktuelles

13.05.2020 | Nach Lockerung der Grenzkontrollen

Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Rechtzeitig vor dem Sommerurlaub sollen die Grenzen nach Österreich, Frankreich und wohl auch Dänemark wieder öffnen. Das Ziel: Freier Reiseverkehr - aber dafür muss die Pandemie mitspielen.

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dpa

Aktuelles

13.05.2020 | Corona in Schlachthöfen

Arbeitsminister Heil will „aufräumen“

Angesichts der Häufung von Corona-Infektionen in mehreren Schlachthöfen stellt Arbeitsminister Hubertus Heil rechtliche Konsequenzen in Aussicht. Heil kündigte am Mittwoch im Bundestag an, dass das Corona-Kabinett am kommenden Montag strengere Vorschriften beschließen werde. „Wir werden aufräumen mit diesen Verhältnissen.“

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Foto: Frau formt ein Herz aus ihren Händen

Tawanlubfah / Colourbox

Aktuelles

11.05.2020 | Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans

Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Wie kommt Deutschland nach der Rezession wieder auf die Beine? Das diskutiert die SPD mit Fachleuten aus allen Bereichen. Erste Ergebnisse sollen bereits Teil der sozialdemokratischen Handschrift im Konjunkturprogramm sein, das die Regierung im Juni vorlegen will.

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photothek

Aktuelles

11.05.2020 | Corona-Demos

Warnung vor Corona-Verschwörungstheorien

Immer mehr Extremisten von links und rechts, Verschwörungstheoretiker und Reichsbürger sind bei Demonstrationen gegen die Auflagen zum Schutz der Gesundheit vor dem Coronavirus dabei. „Auf der einen Seite gibt es eine Verunsicherung der Menschen. Es gibt aber offenbar auch immer wieder Kräfte, die genau an dieser Stelle ansetzen wollen, um eine Gesellschaft, eine Demokratie zu destabilisieren“, warnt SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vor demokratiefeindlichen Tendenzen. Es sei ein Trugschluss zu glauben, die Corona-Maßnahmen seien gar nicht nötig gewesen.

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Stephan Weil

Aktuelles

08.05.2020 | Gespräch mit Stephan Weil

"Wir wollen für alle gesellschaftlichen Bereiche Perspektiven aufzeigen"

Mit dem "Niedersächsischen Weg" in einem neuen Alltag mit Corona hat die Niedersächsische Landesregierung diese Woche von sich reden gemacht. Wir haben mit Niedersachsens Ministerpräsidenten Stephan Weil darüber gesprochen, wer von den Erleichterungen profitieren soll, wie sicher der Plan ist und worauf er sich nach den Lockerungen am meisten freut.

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André Rudolph

Aktuelles

07.05.2020 | SPE-Deklaration zum Europatag 2020

70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

Der 9. Mai ist Europatag: Wir feiern Frieden und Freiheit in Europa. Seit 70 Jahren teilen wir in Europa die gemeinsamen Werte: Demokratie, Freiheit, Solidarität und Menschenrechte. Aus diesem Anlass hat die europäische Sozialdemokratie eine Deklaration verabschiedet:

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Symbolfoto 8. Mai 1945: Nie wieder! Tag der Befreiung

Aktuelles

07.05.2020 | 75 Jahre Weltkriegsende

Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945

Vor 75 Jahren endete der von Deutschland angezettelte Zweite Weltkrieg. Ein Krieg, der Millionen Menschen das Leben kostete. Mit dem Weltkriegsende verbunden war die Befreiung Deutschlands und zahlreicher besetzter Gebiete von der Diktatur der Nationalsozialisten. Ihr Rassenwahn forderte ebenfalls millionenfache Opfer, unter ihnen rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden. Wir gedenken aller Opfer dieses sinnlosen, barbarischen Mordens und Tötens. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans.

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privat

Aktuelles

07.05.2020 | 8. Mai 1945: Kriegsende in Europa

Hans-Jochen Vogel erinnert sich

Deutschland liegt in Trümmern, Hitler ist tot, der sinnlose Krieg zu Ende. Ein Krieg, in dem Deutschland den Völkern in den eroberten und besetzten Gebieten ein unermessliches Leid zugefügt hatte. Hans-Jochen Vogel, ein Urgestein der Sozialdemokratie, hatte das Kriegsende mit 19 Jahren als Reserveoffiziersbewerber in amerikanischer Gefangenschaft in Italien erlebt. Er erinnert sich:

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Urlaubsreisen wohl ab Mitte Juni

Arbeitsminister Heil will „aufräumen“

Konjunkturpaket mit sozialdemokratischer Handschrift

Warnung vor Corona-Verschwörungstheorien

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70 Jahre vereint in Frieden und Demokratie

Nie wieder – die Lehren aus dem 8. Mai 1945

Hans-Jochen Vogel erinnert sich

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