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Sigmar Gabriel zum Tod von Mário Soares

Zum Tod des ehemaligen portugiesischen Präsidenten Mário Soares kondoliert der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Familie mit folgendem Schreiben, hier in Auszügen:

Martin Schulz zum Tod von Heiner Geißler

Zum Tod von Heiner Geißler erklärt der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz:
Mit Heiner Geißler verliert Deutschland eine einzigartige politische Persönlichkeit, einen streitbaren Geist und klugen Analytiker der Bonner und der Berliner Republik.

Einsetzung des Geschichtsforums der SPD

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden
Beschluss gefasst:

„Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des Frauenwahlrechts, unterstreichen, dass die Sozialdemokratie wie keine andere politische Kraft die deutsche Demokratiegeschichte geprägt hat.

AfA Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD - Volle Solidarität mit den Gewerkschaften – das Streikrecht ist nicht verhandelbar

Die AfA (Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD) ist solidarisch mit den streikenden Kolleg*innen der Gewerkschaften Ver.di und der EVG. Wir stehen uneingeschränkt zur Tarifautonomie und zum gewerkschaftlichen Streikrecht.

Spitzentreffen von SPD-Präsidium und Deutscher Bischofskonferenz Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Fragen zum Frieden im Mittelpunkt

Die SPD-Parteiführung und Vertreter der Deutschen Bischofskonferenz haben sich am heutigen Montag zu einem Spitzengespräch im Willy-Brandt-Haus getroffen. Die beiden Delegationen wurden von den SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil sowie dem Vorsitzenden der Deutschen Bischofskonferenz, Bischof Dr. Georg Bätzing, geleitet.

Sigmar Gabriel gratuliert Martin Schulz

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gratuliert dem Präsidenten des Europäischen Parlaments Martin Schulz zu seinem 60. Geburtstag am 20. Dezember 2015 mit folgendem Schreiben:

Das Zivilisationsprojekt Europa – 60 Jahre Römische Verträge

Anlässlich des morgigen Jahrestages der Unterzeichnung der Römischen Verträge erklärt das Präsidium der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands:

Europa ist eine einzigartige Idee von einem freien, gerechten und solidarischen Zusammenleben der Menschen und Nationen. Einem Zusammenleben, das auf Partnerschaft und gegenseitigem Respekt beruht. Und auf der Überzeugung, gemeinsam ein besseres Leben für die Menschen in Europa schaffen zu können.

Saskia Esken in Sachsen

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken kommt nach Sachsen und diskutiert mit Bürgerinnen und Bürgern, Schülerinnen und Schülern, Trägervereinen und Kommunen zu aktuellen Themen.

ASF: Rote Karte für Orbans Politik gegen europäische Grundwerte und Frauenrechte

Zur heutigen Abstimmung im Europäischen Parlament über ein mögliches EU-Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn erklärt die Bundesvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Maria Noichl:

Nach zahlreichen Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch die ungarische Regierung unter Viktor Orban wurde diesem gefährlichen Verhalten heute in Straßburg endlich die rote Karte gezeigt.

Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt: 30 Jahre Mölln – Gedenken und Auftrag

Zum Jahrestag der rassistischen, mörderischen Anschläge von Mölln erklären die Bundesvorsitzenden der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt, Stella Kirgiane-Efremidou und Aziz Bozkurt: