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Martin Schulz zum Tod von Simone Veil

Zum Tod der Präsidentin des ersten direkt gewählten Europäischen Parlamentes Simone Veil erklärt der SPD-Vorsitzende Martin Schulz:

Im Namen der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands, aber auch ganz persönlich, spreche ich der Familie und den Hinterbliebenen von Simone Veil mein tief empfundenes Beileid aus.

Erklärung des SPD-Präsidiums

Die von Thilo Sarrazin in seinem neuen Buch aufgestellten Thesen und Ansichten werden von der SPD nicht geteilt. Das Präsidium der SPD lehnt die dort vertretenen Positionen ausdrücklich ab.

Resolution der SPD zum Internationalen Frauentag: Kommt zusammen! Für ein Europa der Frauen. Zeit für Fifty-Fifty.

Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2019 hat der SPD-Parteivorstand folgende Resolution verabschiedet:

War es das schon?! 100 Jahre Frauenwahlrecht, 100 Jahre Kampf um eine geschlechtergerechte Gesellschaft und jetzt?!

Jetzt stehen wir vor einer Europawahl, in der es um die Grundwerte der Europäischen Union geht: Es geht darum, unsere freiheitliche Demokratie zu erhalten, es geht um Rechtsstaatlichkeit, es geht um den Frieden in Europa.

Erklärung zum Urteil gegen Canan Kaftancıoğlu

Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:

Das Urteil des Obersten Berufungsgerichts der Türkei am 13. Mai 2022 gegen Canan Kaftancıoğlu zu einer langjährigen Haftstrafe und einem Politikverbot, das für die Dauer der Strafe gilt, entsetzt uns zutiefst. Der SPD-Parteivorstand verurteilt in aller Schärfe das politisch motivierte Gerichtsverfahren gegen Canan Kaftancıoğlu, die systematische Repression gegen die türkische Opposition und den kontinuierlichen Abbau der Rechtsstaatlichkeit in der Türkei.

Kevin Kühnert beim finanzpolitischen Jugenddialog 2024

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert nimmt am finanzpolitischen Jugenddialog 2024 „Zukunft finanzieren, Demokratie verteidigen“ in Berlin teil.

Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokratie in NRW: Nicolas Schmit besucht Bayer und kommt zum Europa-Fest nach Aachen

Zum Auftakt der heißen Wahlkampfphase für die Europawahl wirbt die SPD mit Spitzenkandidat Nicolas Schmit, dem Vorsitzenden Lars Klingbeil und weiteren prominenten Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim Europa-Fest der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Aachen für Zusammenhalt, Demokratie, Sicherheit und Frieden in Europa. Und für eine hohe Wahlbeteiligung.

Europawahl am 9. Juni: Keine Stimme für Europas Feinde!

Im Endspurt ihrer Europawahlkampagne ruft die SPD mit einem ganz besonderen Wahlvideo und durch eine Zeitungsanzeige von Olaf Scholz die Wählerinnen und Wähler dazu auf, von ihrer Stimme Gebrauch zu machen.

Martin Dulig: Deutsche Einheit heißt, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassen

Zum 29. Jahrestag des Mauerfalls erklärt der Ostbeauftragte der SPD und Vorsitzender der SPD Sachsen Martin Dulig:

Mit dem Mauerfall begann das Ende der Ausgrenzung der Ostdeutschen aus Rechtsstaat, Freiheit und Demokratie. Damit wuchs zusammen, was seit jeher zusammengehörte. Rechte und Chancen haben sich angeglichen, ohne dass dies vollständig für die Lebenswirklichkeiten, Biografien und Mentalitäten gilt. Wir dürfen den Prozess der Deutschen Wiedervereinigung nicht auf eine Erzählung vollkommener Angleichung reduzieren, als sei Einheit einfach Nachahmung. Deutsche Einheit heißt auch, Verschiedenheit in Gleichwertigkeit zuzulassen.

Einladung zum SPD-Ostkonvent in Erfurt

Seit dem Fall der Mauer und der Wiedervereinigung konnten, dank 30 Jahren harter Arbeit, sichtbare Fortschritte erzielt werden. Die SPD möchte mehr und ruft daher das Zukunftsprogramm Ost ins Leben. Dessen Ziele lauten: Mehr Aufbruch für den Osten, mehr Anerkennung von Lebensleistung, Stärkung der Demokratie und eine solidarische Gesellschaft.

Zu den TeilnehmerInnen des SPD-Ostkonvents gehören neben der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles auch Manuela Schwesig, Olaf Scholz, Carsten Schneider, Franziska Giffey, Martin Dulig, Wolfgang Tiefensee, Lars Klingbeil, Petra Köpping, Dietmar Woidke, Matthias Platzeck und weitere.

Einladung zur Bundeskonferenz der AG 60 Plus

Unter dem Titel „Wir leben Demokratie“ trifft sich die Arbeitsgemeinschaft 60 Plus in der kommenden Woche zu ihrer Bundeskonferenz in Köln.

Die Veranstaltung findet statt am

Montag, den 28. Oktober 2019 von 11:00 bis ca. 15:30 Uhr und
Dienstag, den 29. Oktober 2019 von 09:00 bis ca. 15:00 Uhr

in der Stadthalle Köln-Mülheim,
Jan-Wellem-Str. 2 in 51065 Köln.