Pressemitteilungen

AG Migration und Vielfalt fordert Hilfe für afghanische Hilfskräfte

Die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in der SPD macht sich dafür stark, ehemalige afghanische Ortskräfte, die für westliche Staaten gearbeitet hatten und vor den Taliban nach Pakistan fliehen mussten, rasch zu evakuieren. Denn ihnen und ihren Familien droht die Abschiebung zurück nach Afghanistan - und damit akute Gefahr für ihr Leben.

Es bleibt dabei! Ne bis in idem: Niemand darf wegen derselben Straftat mehrfach verfolgt werden! (Art. 103 Abs. 3 GG)

Die ASJ begrüßt die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit der Reform der Wiederaufnahme zuungunsten eines rechtskräftig Freigesprochenen (§ 362 Nr. 5 StPO)

Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) - „Zukunft gemeinsam gestalten – Europa in der Bildungskette“

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) in der SPD rückt Bildungspolitik im europäischen Kontext in den Mittelpunkt einer Fachveranstaltung. Ein Impuls kommt von SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

Selbständige in der SPD (AGS) fordern Investitionsprogramm über das Wachstumschancengesetz hinaus

Der Bundesvorstand der Selbstständigen in der SPD (AGS) spricht sich angesichts der aktuellen Oktober-Wirtschaftsdaten in Deutschland und im europäischen Wirtschaftsraum für eine rasche Verabschiedung des Wachstumschancengesetzes aus.

Einladung zur Pressekonferenz

Am Montag, 6. November 2023 kommt das Präsidium der SPD zur Beratung aktueller Themen zusammen. Zu einer Pressekonferenz im Anschluss an die Sitzung mit dem SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil laden wir herzlich ein.

Lars Klingbeil und Olaf Scholz treffen Frans Timmermans

Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil und Olaf Scholz empfangen den Spitzenkandidaten der niederländischen Partij van de Arbeid, Frans Timmermans, in der Berliner Parteizentrale.

Kevin Kühnert in Sindelfingen

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert kommt zum politischen Martini nach Baden-Württemberg und hält die Festrede.

Arbeitskreis Säkularität und Humanismus (AKSH) - AKSH fordert Respekt vor weltanschaulicher Vielfalt

Der SPD-Arbeitskreis Säkularität und Humanismus (AKSH) will auf dem Bundesparteitag im Dezember für gleiche und gerechte Mitsprache aller Weltanschauungen in Deutschland werben. SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert unterstützt den Ansatz.

Europadelegiertenkonferenz in Berlin: Vorbesichtigung für die TV- und Hörfunkmedien

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

für die Europadelegiertenkonferenz der SPD (28. Januar 2024), laden wir die TV- und Hörfunkmedien zu einer technischen Vorbesichtigung ein.

Saskia Esken bei der Diskussionsveranstaltung „Bildung in der Transformation“

Wenn alle an einem Strang ziehen, ist gute Bildung für alle möglich. Über die Chancen einer engen und zielgenauen Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Gemeinden diskutiert die SPD-Vorsitzende Saskia Esken am Donnerstag, 26. Oktober, auf der FES-Veranstaltung „Bildung in der Transformation – Kooperationsverbot? Bildung gelingt nur gemeinsam“. Zuvor hält sie die Keynote.