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dpa

Aktuelles

17.02.2016 | Sigmar Gabriel

„AfD ist offen rassistisch“

Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.

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SPD Rheinland-Pfalz

Aktuelles

16.02.2016 | Dreyer-Initiative für gerechte Krankenkassenbeiträge

Gesundheit darf kein Luxus werden

Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.

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Foto: Blick in das gefüllte Atrium des Willy-Brandt-Hauses beim SPD-Filmabend anlässlich der Berlinale 2016

Thomas Köhler / photothek.net

Aktuelles

16.02.2016 | 13. SPD-Filmabend zur Berlinale

„Mustang“ begeistert

Filmfieber im Willy-Brandt-Haus: „Wir freuen uns, dass wieder so viele kulturell interessierte Menschen den Weg zu uns gefunden haben“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beim 13. SPD-Filmabend zur Berlinale. „In Zeiten, in denen Menschen versuchen, die Stimmung in diesem Land mit Hass und Hetze zu vergiften, setzen wir unsere Stimme für Vernunft dagegen.“ Gezeigt wurde der für einen Oscar nominierte Film "Mustang" - und begeisterte.

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Ute Grabowski

Aktuelles

15.02.2016 | Integration

Union muss liefern

Die SPD fordert von der Union, die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, endlich sicherzustellen. Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland bereits leben, keine Mittel wegzunehmen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

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Presse

15.02.2016 | 044/16