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Foto: Katarian Barley
dpa
Aktuelles
22.02.2016 | Barley zum Streit in der Union

„Wer solche Stellvertreter hat…“

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel über eine europäische Lösung der Flüchtlingspolitik verhandelt, fallen ihr die CDU-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Guido Wolf und Julia Klöckner, in den Rücken. „Wer solche Stellvertreter hat, braucht wirklich keine Feinde mehr“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Streit in der Union.

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Presse
22.02.2016 | 048/16

Beisitzer des SPD-Präsidiums gewählt

Der SPD-Parteivorstand hat in seiner heutigen Sitzung drei Beisitzerinnen und Beisitzer für das SPD-Präsidium gewählt. Gewählt wurden Doris Ahnen, Florian Pronold und Ute Vogt.

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Foto: Sigmar Gabriel
dpa
Aktuelles
17.02.2016 | Sigmar Gabriel

„AfD ist offen rassistisch“

Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.

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Foto: Malu Dreyer
SPD Rheinland-Pfalz
Aktuelles
16.02.2016 | Dreyer-Initiative für gerechte Krankenkassenbeiträge

Gesundheit darf kein Luxus werden

Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.

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Foto: Blick in das gefüllte Atrium des Willy-Brandt-Hauses beim SPD-Filmabend anlässlich der Berlinale 2016
Thomas Köhler / photothek.net
Aktuelles
16.02.2016 | 13. SPD-Filmabend zur Berlinale

„Mustang“ begeistert

Filmfieber im Willy-Brandt-Haus: „Wir freuen uns, dass wieder so viele kulturell interessierte Menschen den Weg zu uns gefunden haben“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beim 13. SPD-Filmabend zur Berlinale. „In Zeiten, in denen Menschen versuchen, die Stimmung in diesem Land mit Hass und Hetze zu vergiften, setzen wir unsere Stimme für Vernunft dagegen.“ Gezeigt wurde der für einen Oscar nominierte Film "Mustang" - und begeisterte.

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Ute Grabowski
Aktuelles
15.02.2016 | Integration

Union muss liefern

Die SPD fordert von der Union, die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, endlich sicherzustellen. Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland bereits leben, keine Mittel wegzunehmen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

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Presse
15.02.2016 | 044/16

Beschluss des SPD-Präsidiums: Gleiche Gesundheitschancen für alle – Zusammenhalt und Solidarität im Gesundheitswesen herstellen.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

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Presse
15.02.2016 | 043/16

Beschluss des SPD-Präsidiums: Stürmische Zeiten – aber kein Kalter Krieg

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

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Presse
15.02.2016 | 042/16

Beschluss des SPD-Präsidiums: Die Gewaltspirale in Syrien durchbrechen

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

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Presse
15.02.2016 | 041/16

Beschluss des SPD-Präsidiums: Deutschland braucht ein soziales Investitionsprogramm für alle, die in unserem Land leben.

In einer gemeinsamen Sitzung des SPD-Präsidiums und des Präsidiums der SPD Rheinland-Pfalz heute in Mainz wurde folgender Beschluss gefasst:

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