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dpa

Aktuelles

22.02.2016 | Barley zum Streit in der Union

„Wer solche Stellvertreter hat…“

Während Bundeskanzlerin Angela Merkel in Brüssel über eine europäische Lösung der Flüchtlingspolitik verhandelt, fallen ihr die CDU-Wahlkämpfer in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, Guido Wolf und Julia Klöckner, in den Rücken. „Wer solche Stellvertreter hat, braucht wirklich keine Feinde mehr“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Katarina Barley den Streit in der Union.

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dpa

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17.02.2016 | Sigmar Gabriel

„AfD ist offen rassistisch“

Die AfD nutzt den Flüchtlingszuzug für ihre hetzerische Politik. Sie setzt auf Ausgrenzung und schürt Hass. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnete die rechtspopulistische Partei in einem Interview mit der Zeitung „Die Rheinpfalz“ (Mittwoch) als „offen rassistisch“. Für Menschen, die sich über die Politik allgemein ärgerten, zeigte der Vizekanzler Verständnis.

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SPD Rheinland-Pfalz

Aktuelles

16.02.2016 | Dreyer-Initiative für gerechte Krankenkassenbeiträge

Gesundheit darf kein Luxus werden

Sollen Arbeitgeber und Arbeitnehmer die Krankenkassenbeiträge wieder zu gleichen Teilen zahlen? Die SPD ist dafür – die Union dagegen. Nun macht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer im Bundesrat Druck für mehr Gerechtigkeit bei den Krankenkassenbeiträgen.

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Foto: Blick in das gefüllte Atrium des Willy-Brandt-Hauses beim SPD-Filmabend anlässlich der Berlinale 2016

Thomas Köhler / photothek.net

Aktuelles

16.02.2016 | 13. SPD-Filmabend zur Berlinale

„Mustang“ begeistert

Filmfieber im Willy-Brandt-Haus: „Wir freuen uns, dass wieder so viele kulturell interessierte Menschen den Weg zu uns gefunden haben“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley beim 13. SPD-Filmabend zur Berlinale. „In Zeiten, in denen Menschen versuchen, die Stimmung in diesem Land mit Hass und Hetze zu vergiften, setzen wir unsere Stimme für Vernunft dagegen.“ Gezeigt wurde der für einen Oscar nominierte Film "Mustang" - und begeisterte.

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Ute Grabowski

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15.02.2016 | Integration

Union muss liefern

Die SPD fordert von der Union, die Finanzierung der Integration von Flüchtlingen, die in Deutschland Schutz suchen, endlich sicherzustellen. Wichtig sei dabei, den sozialen Zusammenhalt zu sichern und all denen, die in Deutschland bereits leben, keine Mittel wegzunehmen, betonte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

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dpa

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15.02.2016 | Sigmar Gabriel zu Europas Zukunft

„Die Sprache des Respekts“

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.

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Foto: Heiko Maas (r) und Thomas de Maizière

dpa

Aktuelles

11.02.2016 | Verständigung beim Asylpaket II

„Die Humanität hat sich durchgesetzt“

Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.”

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09.02.2016 | Sigmar Gabriel zur Flüchtlingspolitik

„Wir machen das!“

Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.

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Foto: Sigmar Gabriel, Iris Berben, Clemens Schick und Katarina Barley stellen Kampagne "Stimme für Vernunft" vor

Thomas Trutschel / photothek.net

Aktuelles

05.02.2016 | Kampagne

Meine Stimme für Vernunft

„Meine Stimme für Vernunft“ – Unter diesem Motto hat die SPD am Freitag in Berlin eine Kampagne gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze gestartet. Mit der Kampagne will die SPD gegen eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren. Unterstützt wird sie dabei von zahlreichen Prominenten, unter anderem von der Schauspielerin Iris Berben und ihrem Kollegen Clemens Schick.

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Foto: Flüchtlinge lernen in einer Ausbildungswerkstatt für Metall- und Elektrotechnik

Friedhelm Loh Group / dpa

Aktuelles

04.02.2016 | Integrationsjahr für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose

Gabriel: „So schaffen wir das!“

Die IG Metall schlägt vor, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose mit speziell auf sie zugeschnittenen Qualifizierungsangeboten schneller wieder in Arbeit zu bringen. „Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge genauso wie für Menschen, die schon immer hier leben. Wohnungsbau für alle, die bezahlbaren Wohnraum suchen. So schaffen wir das", begrüßte Vizekanzler Sigmar Gabriel den Gewerkschafts-Vorschlag. Er deckt sich in großen Teilen mit Plänen der SPD zur Integration und zu sozialem Zusammenhalt.

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