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Aktuelles

15.02.2016 | Sigmar Gabriel zu Europas Zukunft

„Die Sprache des Respekts“

Ein Plädoyer auf die Rückbesinnung auf europäische Gründungswerte als Antwort auf die Herausforderungen der Gegenwart: In einem Namensbeitrag in der FAZ wirbt SPD-Chef Sigmar Gabriel leidenschaftlich für die „Kunst des Interessenausgleichs“ in der europäischen Politik – und für eine „Sprache des Respekts“ untereinander.

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Foto: Heiko Maas (r) und Thomas de Maizière

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Aktuelles

11.02.2016 | Verständigung beim Asylpaket II

„Die Humanität hat sich durchgesetzt“

Die SPD verständigte sich am Donnerstag mit der Union über den Familiennachzug von schutzbedürftigen minderjährigen Flüchtlingen. Für sie habe man humanitäre Entscheidungen ermöglicht, erklärte Justizminister Heiko Maas (SPD). „Besondere Härten können wir nach einer Prüfung des Einzelfalles vermeiden.”

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dpa

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09.02.2016 | Sigmar Gabriel zur Flüchtlingspolitik

„Wir machen das!“

Die SPD hat einen klaren Kurs: Sie will Deutschland angesichts der Herausforderung der Flüchtlingsfrage zusammenhalten. „Zuversicht und Realismus, Fördern und Fordern gehören für die SPD immer zusammen“, erklärt SPD-Chef Sigmar Gabriel in einem Namensbeitrag.

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Foto: Sigmar Gabriel, Iris Berben, Clemens Schick und Katarina Barley stellen Kampagne "Stimme für Vernunft" vor

Thomas Trutschel / photothek.net

Aktuelles

05.02.2016 | Kampagne

Meine Stimme für Vernunft

„Meine Stimme für Vernunft“ – Unter diesem Motto hat die SPD am Freitag in Berlin eine Kampagne gegen rechtspopulistische und rechtsextreme Hetze gestartet. Mit der Kampagne will die SPD gegen eine zunehmende Spaltung unseres Landes verhindern und für mehr Zusammenhalt mobilisieren. Unterstützt wird sie dabei von zahlreichen Prominenten, unter anderem von der Schauspielerin Iris Berben und ihrem Kollegen Clemens Schick.

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Foto: Flüchtlinge lernen in einer Ausbildungswerkstatt für Metall- und Elektrotechnik

Friedhelm Loh Group / dpa

Aktuelles

04.02.2016 | Integrationsjahr für Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose

Gabriel: „So schaffen wir das!“

Die IG Metall schlägt vor, Flüchtlinge und Langzeitarbeitslose mit speziell auf sie zugeschnittenen Qualifizierungsangeboten schneller wieder in Arbeit zu bringen. „Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge genauso wie für Menschen, die schon immer hier leben. Wohnungsbau für alle, die bezahlbaren Wohnraum suchen. So schaffen wir das", begrüßte Vizekanzler Sigmar Gabriel den Gewerkschafts-Vorschlag. Er deckt sich in großen Teilen mit Plänen der SPD zur Integration und zu sozialem Zusammenhalt.

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Aktuelles

03.02.2016 | Bundeskabinett

Verantwortung und Vernunft

 Das Bundeskabinett hat am Mittwoch das sogenannte Asylpaket II auf den Weg gebracht. „Es hilft, für Ordnung zu sorgen, den Druck zu mindern und für die wirklich bedrohten Menschen aufnahmefähig zu bleiben“, so SPD-Chef Sigmar Gabriel. Außerdem wurden neue Steueranreize für den Bau von Mietwohnungen und eine bessere Vermittlung von langzeitarbeitslosen Menschen beschlossen.

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Foto: Ein Bauarbeiter arbeitet auf einer Baustelle.

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Aktuelles

02.02.2016 | Arbeitsmarkt

Guter Start ins neue Jahr

Auch im neuen Jahr steht der Arbeitsmarkt sehr gut da. 2,92 Millionen Menschen waren im Januar auf Jobsuche – zwar 239.000 mehr als im Dezember, aber 110.000 weniger als vor einem Jahr. Zugleich sind die Erwerbstätigkeit und die Zahl der Menschen mit regulärem Job weiter gestiegen. „Der Start in das neue Jahr verläuft gut“, so Arbeitsministerin Andrea Nahles bei der Vorstellung der neuen Arbeitsmarktzahlen am Dienstag.

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Dominik Butzmann

Aktuelles

02.02.2016 | Sigmar Gabriel gratuliert Hans-Jochen Vogel zum 90.

Ein Leben für die Politik

Einer der wichtigsten deutschen Nachkriegs-Politiker feiert am 3. Februar seinen 90. Geburtstag: Hans-Jochen Vogel. Mehr als vier Jahrzehnte lang war er in der Politik aktiv. Die SPD hat sein Leben geprägt, so wie er die Partei. SPD.de dokumentiert das Glückwunschschreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel und zeigt wichtige Stationen aus dem Leben von Hans-Jochen Vogel in einer Bilderstrecke. Ein bewegtes und bewegendes Leben.

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01.02.2016 | Barley zur AfD

Menschenverachtung pur

AfD-Chefin Frauke Petry und ihre Vize Beatrix von Storch wollen – wie einst DDR-Staatschef Erich Honecker – zur Not auf Flüchtlinge an der Grenze schießen lassen. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley spricht Klartext: „Das hat mit Rechtsstaatlichkeit nichts mehr zu tun, mit Demokratie auch nicht.“ Baley fordert, dass der Verfassungsschutz die AfD beobachtet.

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Sigmar Gabriel tritt vor die Presse und gibt den Kompromiss beim Asylpaket II bekannt.

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Aktuelles

29.01.2016 | Asylpaket II

Der Weg ist frei für gute Integration

Mit der Einigung zum Asylpaket II ist jetzt der Weg frei für schnelle und gute Integration. Bis Ende März soll ein Konzept vorliegen. Die SPD hat bereits einen detaillierten Plan vorgelegt, was jetzt wichtig ist.

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