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Foto: Dietmar Woidke
dpa
Aktuelles
01.09.2019

Gerechtigkeit, Zusammenhalt und klare Kante gegen Rechts

Die SPD geht in Brandenburg als stärkste Partei hervor. Zugleich schmerzt das Abschneiden in Sachsen. „Das ist für die SPD ein Abend mit gemischten Gefühlen“, sagte der kommissarische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Sonntag zum Ausgang der Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen.

Wahlen in Brandenburg und Sachsen
Foto: Ein Schaufelradbagger trägt Braunkohle ab.
dpa
Aktuelles
28.08.2019

Perspektiven für die Kohle-Regionen

Wir wollen die Klimaziele erreichen. Dafür müssen alle an einem Strang ziehen. Für uns ist klar: Das wird nur gelingen, wenn die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben. Um das zu erreichen investiert die Bundesregierung jetzt 40 Milliarden Euro.

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Aktuelles
26.08.2019

Vermögensteuer wieder einführen!

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Um die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und die Spaltung unserer Gesellschaft zu stoppen, brauchen wir eine vernünftige Besteuerung sehr großer Vermögen. Es geht um Multimillionäre und Milliardäre

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Aktuelles
19.08.2019 | Einigung im Koalitionsausschuss

Mehr bezahlbare Wohnungen für alle

Wir wollen den Zusammenhalt wieder stark machen – auf dass Alle ein lebenswertes, bezahlbares Zuhause haben. Jetzt haben wir im Koalitionsausschuss eine Einigung erzielt für mehr bezahlbare Wohnungen. Dieses und weitere Ergebnisse im Überblick:

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getty
Aktuelles
16.08.2019 | Unterhalt von Pflegebedürftigen

Angehörige werden entlastet!

Wenn die eigenen Eltern pflegebedürftig werden, mussten die Kinder bislang für deren Unterhalt aufkommen – wenn die Eltern Hilfe zur Pflege oder andere Leistungen der Sozialhilfe erhalten. Sozialminister Hubertus Heil ändert das jetzt. Und es gibt mehr Leistungen für Menschen mit Behinderung.

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Foto: Demonstrantin bei Lampionzug gegen Rechts und Rassismus.
Aktuelles
12.08.2019

Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. Die Demokratie müsse sich „viel konsequenter“ wehrhaft zeigen, heißt es im Beschluss des SPD-Präsidiums.

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Foto: Iranisches Scghnellbott fährt in Richtung des Öltankers Stena Impero
dpa
Aktuelles
02.08.2019 | Lage am Persischen Golf

Diplomatie und Dialog

Die Lage am Persischen Golf wird von Tag zu Tag explosiver. Für uns als Friedenspartei ist klar: Wir lehnen eine von den USA angeführte Militärmission ab. Was die Region jetzt vor allem braucht ist Deeskalation und Dialog.

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Foto: Pressekonferenz mit Manuela Schwesig, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer
dpa
Aktuelles
16.07.2019 | Erklärung zur Wahl von Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin

SPD gratuliert Ursula von der Leyen

Die SPD hat Ursula von der Leyen zu ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert. Von der Leyen habe „nun die Chance, ein Europa mitzugestalten, das nicht auf nationale Egoismen setzt, sondern auf Zusammenhalt und Einigkeit. Auf diesem Weg wird die SPD sie nach Kräften unterstützen“, so die kommissarischen SPD-Vorsitzenden Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Manuela Schwesig. Die Erklärung im Wortlaut.

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