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Foto: Sigmar Gabriel bei der Vorstellung des Jahreswirtschaftsberichts
dpa
Aktuelles
27.01.2016 | Gabriel stellt Jahreswirtschaftsbericht vor

Auf solidem Wachstumskurs

Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) geht in seinem Jahreswirtschaftsbericht für 2016 von einem neuen Beschäftigungsrekord und einer stabilen Konjunktur aus. Aber um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands zu sichern, „müssen wir investieren“, betonte Gabriel am Mittwoch bei der Vorstellung des Berichts.

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Ein Bauarbeiter verlegt Glasfaserkabel.
dpa
Aktuelles
26.01.2016 | Milliardeninvestitionen in die Infrastruktur

Modernisierungspakt für Deutschland

Gemeinsam mit den elf sozialdemokratischen Wirtschaftsministern aus den Ländern hat Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel am Dienstag ein Investitionsprogramm für Deutschland in Milliardenhöhe vorgestellt. In den kommenden zehn Jahren sollen jährlich 60 Milliarden Euro – öffentlich und privat finanziert – zur Verfügung stehen, um die deutsche Wirtschaft zu modernisieren, zukünftigen Wohlstand zu ermöglichen und den Sozialstaat langfristig zu sichern.

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photothek.net
Aktuelles
25.01.2016 | SPD-Bildungskongress

Bildungsoffensive für Deutschland

Die SPD ist die Bildungspartei. Sie hat mehr als 9 Milliarden Euro zusätzliche Investitionen in Bildung durchgesetzt - für Krippen, Kitas und Hochschulen. Doch das reicht ihr nicht. Die SPD will mehr Erzieher, Sozialpädagogen und Lehrkräfte einstellen. „Was wir brauchen, ist eine bildungspolitische Wende“, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel.

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Foto: Bauarbeiter sind auf einer Baustelle für ein Gebäude beschäftigt.
dpa
Aktuelles
20.01.2016 | Bezahlbares Wohnen

Wohnungsbau-Offensive für Deutschland

Die SPD macht Druck für eine Wohnungsbau-Offensive, um mehr preiswerten Wohnraum in Deutschland zu schaffen – für alle Menschen, nicht nur für Flüchtlinge. „Wir lassen die Menschen, die auf bezahlbaren Wohnraum angewiesen sind, nicht allein“, sagte Bauministerin Barbara Hendricks.

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Foto: Deutschunterricht in einer Willkommensklasse in Berlin
dpa
Aktuelles
19.01.2016

Ein Integrationsplan für Deutschland

Mit einem Fünf-Milliarden-Paket will die SPD eine aktive, erfolgreiche Integration der Flüchtlinge und Asylsuchenden in Deutschland anschieben. Konkret geht es um Investitionen in mehr Kita-Plätze, mehr Erziehungs- und Lehrkräfte, eine bessere Ausbildungsförderung und Arbeitsvermittlung sowie einen verstärkten Wohnungsbau. Investitionen in die Zukunft - für alle Menschen in Deutschland. Das Paket soll Ende Januar auf den Weg gebracht werden.

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Foto: Sigmar Gabriel spricht bei einer Pressekonferenz zu Journalisten
dpa
Aktuelles
18.01.2016 | Klausurtagung in Nauen

Integrationspaket und Modernisierungspakt

Die SPD unterstreicht ihre Rolle als Motor der Regierung auch in der zweiten Hälfte Legislaturperiode. Auf ihrer Klausurtagung in Nauen legt sie Eckpunkte vor für mutige Investitionen in eine moderne Wirtschaft. Und sie macht Tempo für mehr Ordnung in der Flüchtlingspolitik. Noch im Januar wird die SPD mit CDU und CSU in Verhandlungen treten für ein engagiertes Integrationspaket.

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Susie Knoll
Aktuelles
17.01.2016 | SPD-Klausurtagung

SPD diskutiert Fahrplan für 2016

Die SPD-Klausurtagung ist eröffnet. Sonntag und Montag diskutieren die Mitglieder des Parteivorstandes, der Fraktion, SPD-Regierungschefs in den Ländern und Bundesministerinnen und -minister über die wichtigsten Aufgaben des neuen Jahres. Zum Auftakt macht der SPD-Vorsitzende Druck für eine schnellere Umsetzung der Regierungsbeschlüsse zur Flüchtlingssituation.

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Foto: Wehende Fahnen der SPD
dpa
Aktuelles
15.01.2016 | SPD-Jahresauftaktklausur

Unser Land zusammenhalten

Der SPD-Parteivorstand kommt am Sonntag zu seiner Jahresauftakt-Klausur im brandenburgischen Nauen zusammen. Zur Debatte stehen Konzepte für ein modernes, offenes Deutschland. Ein Land mit gesellschaftlichem Zusammenhalt, mit mehr Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt, mehr Chancengleichheit für Frauen und einer starken Wirtschaft.

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Foto: Reiner Hoffmann und Sigmar Gabriel
dpa
Aktuelles
13.01.2016 | SPD und DGB

Auf einem guten Weg

SPD und Gewerkschaften sind enger zusammengerückt. So auch bei der DGB-Klausurtagung am Mittwoch in Berlin: SPD-Chef Sigmar Gabriel sprach mit den Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern über gemeinsame politische Ziele.

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Heiko Maas
dpa
Aktuelles
12.01.2016 | Nach Köln

Koalition zieht Konsequenzen

Justizminister Heiko Maas (SPD) und Innenminister Thomas de Maizière (CDU) kündigten am Dienstag an, dass die Bundesregierung aus den Ereignissen am Silvesterabend in Köln rasch Konsequenzen ziehen werde: So sollen Ausländer bei sexuellen Übergriffen und anderen Straftaten leichter abgeschoben werden können. Die Union will nun auch ihre Blockade bei einer Verschärfung des Sexualstrafrechts aufgeben.

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