SPD.de: Beschlüsse

Näheres zu den Beschlüssen und den Leitanträgen des ordentlichen SPD-Bundesparteitages vom 10.-12. Dezember 2015.

Beschluss Impulse für ein starkes Europa

Mit einem kämpferischen Appell hat der Präsident des Europäischen Parlaments Martin Schulz vor den Delegierten des SPD-Bundesparteitags den Zusammenhalt Europas und den Kampf gegen Rechtspopulisten und Nationalisten eingefordert: „Jetzt ist die Zeit des Kämpfens!“

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SPD für soziale Standards im Welthandel

Mit einem Freihandelsabkommen zwischen Europa und den Vereinigten Staaten (TTIP) sollen Zölle und Handelsbarrieren abgebaut werden – und die größte Freihandelszone der Welt entstehen. „Aber die globalisierte Wirtschaft braucht klare Regeln“ – für gute Sozial- und Umweltstandards, machte SPD-Vize Ralf Stegner auf dem Parteitag deutlich.

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Leitantrag:#Digital Leben!

Auf dem Bundesparteitag hat sich die SPD ein „Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft“ gegeben. Die Netzpolitiker Gesche Joost und Lars Klingbeil stellten es vor. Der Parteitag nahm es einstimmig an.

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„Wir schreiben Deutschlands Zukunft“

Die Herausforderungen von morgen brauchen neue politische Antworten – heute. Die SPD stellt auf dem Parteitag wichtige Weichen. Eckpunkte sind im Beschluss „Wir schreiben Deutschlands Zukunft“ festgelegt.

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Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft

Mehr zu #DigitalLEBEN

Zukunft der Arbeit

Die Digitalisierung der Arbeitswelt eröffnet für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Chancen auf mehr Zeitsouveränität und Selbstbestimmung. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles will diese Chancen nutzen und ein Modell für eine „Wahlarbeitszeit“ entwickeln. Dies kündigte sie bei der Vorstellung des Leitantrags „Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten".

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Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte

Mit einem Initiativantrag zur Außen- und Friedenspolitik haben die Antragsberatungen auf dem SPD-Bundesparteitag begonnen. Außenminister Frank-Walter Steinmeier warb für eine starke friedenspolitische Stimme Deutschlands in der Welt. Diese habe in der SPD eine stolze Tradition.

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Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik

SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer brachte auf dem Parteitag der SPD den Antrag zur Flüchtlingspolitik ein. Europa steht in diesen Tagen vor einer großen Bewährungsprobe. Die humanitäre Katastrophe im Nahen Osten und in vielen Ländern Afrikas erreicht zunehmend Mitteleuropa. Mit dem Beschluss zu einer integrativen Flüchtlingspolitik verfolgt die SPD einen klaren Kurs der Solidarität und Verantwortung.

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Familien stärken

Familienministerin Manuela Schwesig hat auf dem SPD-Bundesparteitag einen „Qualitätssprung“ in der Familienpolitik gefordert. Dieser müsse sich auf drei Bereiche beziehen, die für Familien wichtig sind: mehr Zeit, mehr Geld und eine bessere Infrastruktur für Familien.

Mehr zu den familienpolitischen Beschlüssen

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Beschluss Nr. 1: Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte
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Beschluss Nr. 2: Neue Perspektiven nach dem Gaza-Krieg
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Beschluss Nr. 3: Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich
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Beschluss Nr. 4: Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik
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Beschluss Nr. 5: Nationale Bildungsallianz – Bildungspolitische Wende für Einstieg, Aufstieg und Integration
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Beschluss Nr. 6: Bezahlbarer Wohnraum für alle als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen
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Beschluss Nr. 7: Familie im Wandel – moderne Familienpolitik weiter denken
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Beschluss Nr. 8: Mehr Zeitautonomie für junge Menschen schaffen – Engagement ermöglichen
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Beschluss Nr. 15: Wir schreiben Deutschlands Zukunft
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Beschluss Nr. 16: Unsere Demokratie stärken – mehr Transparenz, mehr Profil, mehr Mitentscheidung, mehr Wahlbeteiligung
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Beschluss Nr. 17: Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik
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Beschluss Nr. 18: Verbesserung des Kündigungsschutzes in Kleinbetrieben
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Beschluss Nr. 19: Leistungsabsenkungen nur noch auf die Regelleistungen
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Beschluss Nr. 20: Der Tarifgemeinschaft beitreten und Gute Arbeit umsetzen !
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Beschluss Nr. 21: Union – Busting
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Beschluss Nr. 23: DigitalLeben – SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft
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Beschluss Nr. 24: Rollenbilder in Medien – Frauen und Mädchen sind mehr als Germany's Next Topmodel oder Prämien für den Bachelor
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Beschluss Nr. 25: Keine Chance für Fat Shaming – Es den Dicken leichter machen
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Beschluss Nr. 27: Globalisierung gestalten ─ fairen Handel ermöglichen ─ demokratische Grundsätze gewährleisten
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Beschluss Nr. 30: Eigenständige EU-Gleichstellungsstrategie muss fortgesetzt werden
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Beschluss Nr. 31: Presse- und Meinungsfreiheit sind unveräußerliche Grundrechte - Freiheit für die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei
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Beschluss Nr. 32: Verteidigt Europa! Organisiert sozialdemokratische Politik in der EU
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Beschluss Nr. 33: Mehr Europa wagen! Wie die Sozialdemokratie mehr Einfluss in Europa gewinnt
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Beschluss Nr. 34: Einführung eines einheitlichen europäischen Wahlrechts
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Beschluss Nr. 35: Mehr Demokratie in Europa wagen!
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Beschluss Nr. 36: Galileo-Projekt fördern
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Beschluss Nr. 37: Europas Einheit bewahren – Solidarität und Zusammenhalt stärken!
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Beschlüsse

Beschluss Impulse für ein starkes Europa

SPD für soziale Standards im Welthandel

Leitantrag:#Digital Leben!

„Wir schreiben Deutschlands Zukunft“

Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft

Zukunft der Arbeit

Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte

Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik

Familien stärken

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Beschluss Nr. 1: Die Zukunft gestalten – Sozialdemokratische Friedenspolitik in einer Zeit neuer Konflikte

Beschluss Nr. 2: Neue Perspektiven nach dem Gaza-Krieg

Beschluss Nr. 3: Genozid an den Armeniern im Osmanischen Reich

Beschluss Nr. 4: Solidarität und Verantwortung in Staat und Gesellschaft – Auf dem Weg zu einer integrativen Flüchtlingspolitik

Beschluss Nr. 5: Nationale Bildungsallianz – Bildungspolitische Wende für Einstieg, Aufstieg und Integration

Beschluss Nr. 6: Bezahlbarer Wohnraum für alle als Gemeinschaftsaufgabe von Bund, Ländern und Kommunen

Beschluss Nr. 7: Familie im Wandel – moderne Familienpolitik weiter denken

Beschluss Nr. 8: Mehr Zeitautonomie für junge Menschen schaffen – Engagement ermöglichen

Beschluss Nr. 15: Wir schreiben Deutschlands Zukunft

Beschluss Nr. 16: Unsere Demokratie stärken – mehr Transparenz, mehr Profil, mehr Mitentscheidung, mehr Wahlbeteiligung

Beschluss Nr. 17: Die Arbeitswelt der Zukunft gestalten Leitlinien einer modernen sozialdemokratischen Arbeitspolitik

Beschluss Nr. 18: Verbesserung des Kündigungsschutzes in Kleinbetrieben

Beschluss Nr. 19: Leistungsabsenkungen nur noch auf die Regelleistungen

Beschluss Nr. 20: Der Tarifgemeinschaft beitreten und Gute Arbeit umsetzen !

Beschluss Nr. 21: Union – Busting

Beschluss Nr. 23: DigitalLeben – SPD-Grundsatzprogramm für die digitale Gesellschaft

Beschluss Nr. 24: Rollenbilder in Medien – Frauen und Mädchen sind mehr als Germany's Next Topmodel oder Prämien für den Bachelor

Beschluss Nr. 25: Keine Chance für Fat Shaming – Es den Dicken leichter machen

Beschluss Nr. 27: Globalisierung gestalten ─ fairen Handel ermöglichen ─ demokratische Grundsätze gewährleisten

Beschluss Nr. 30: Eigenständige EU-Gleichstellungsstrategie muss fortgesetzt werden

Beschluss Nr. 31: Presse- und Meinungsfreiheit sind unveräußerliche Grundrechte - Freiheit für die Journalisten Can Dündar und Erdem Gül in der Türkei

Beschluss Nr. 32: Verteidigt Europa! Organisiert sozialdemokratische Politik in der EU

Beschluss Nr. 33: Mehr Europa wagen! Wie die Sozialdemokratie mehr Einfluss in Europa gewinnt

Beschluss Nr. 34: Einführung eines einheitlichen europäischen Wahlrechts

Beschluss Nr. 35: Mehr Demokratie in Europa wagen!

Beschluss Nr. 36: Galileo-Projekt fördern

Beschluss Nr. 37: Europas Einheit bewahren – Solidarität und Zusammenhalt stärken!

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