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Foto: Olaf Scholz bei Maybrit Illner
ZDF/Svea Pietschmann
Aktuelles
04.03.2022 | Kanzler Scholz bei Maybrit Illner

Entschlossen und geschlossen

Kanzler Olaf Scholz hat noch einmal klargestellt, dass die Nato sich nicht an dem Krieg um die Ukraine beteiligen wird. „Das würde eine dramatische Eskalation mit sich bringen“, warnte der Kanzler in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“. „Deshalb wäre es keine verantwortliche Politik, das jetzt zu machen.“

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Foto: Saskia Esken
photothek
Aktuelles
03.03.2022 | Saskia Esken zum Überfall auf die Ukraine

Den Frieden gemeinsam verteidigen

Mit dem Überfall Putins auf die Ukraine sind die Friedensordnung und die Sicherheit in Europa direkt und fundamental bedroht. Darauf müssen wir entschieden reagieren – auch als SPD. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken.

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Foto: Eine Frau hält ihre Tochter im Arm, während sie in einem als Luftschutzbunker genutzten Keller in Kiew sitzt
dpa
Aktuelles
01.03.2022

Der Krieg in der Ukraine: Fragen und Antworten

Was bedeutet Putins Krieg in der Ukraine für uns in Deutschland, in Europa? Was tut die Bundesregierung für unsere Sicherheit? Wie helfen wir den Menschen in der Ukraine – und, was kann ich selbst tun? Wir haben wichtige Fragen zur aktuellen Situation zusammengestellt. Und geben Antworten.

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Foto: Kevin Kühnert gibt ein Interview
dpa
Aktuelles
01.03.2022 | Ukraine

SPD unterstützt klar Kanzler-Kurs

Die SPD steht klar hinter der Reaktion der Bundesregierung auf Putins Angriffskrieg. Auch in Zukunft müssten diplomatische Wege zur Konfliktlösung weiter gestärkt werden – in dieser Situation habe man aber „die verdammte Schuldigkeit“, die Menschen in der Ukraine entschlossen gegen den Aggressor zu unterstützen, unterstrich SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert.

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Foto: Thomas Losse-Müller
Pepe Lange
Aktuelles
28.02.2022 | SPD-Zukunftsprogramm in Schleswig-Holstein

„Sozialer, ökologischer und wirtschaftlich erfolgreicher“

Am 8. Mai wählt Schleswig-Holstein. SPD-Spitzenkandidat Thomas Losse-Müller fordert den amtierenden CDU-Ministerpräsidenten heraus. Seine Ideen für das Land: Mehr für sozialen Zusammenhalt, für Familien und moderne Schulen, ein klimaneutrales Land schon 2040 – und bezahlbare Wohnungen.

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Foto: Saskia Esken während einer Pressekonferenz
dpa
Aktuelles
28.02.2022 | SPD-Chefin Saskia Esken

„Das schulden wir unseren europäischen Werten“

Deutschland wird auch Waffen in die Ukraine liefern, damit sich das Land gegen Putins Truppen wehren kann. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken begründete den Schritt als „moralisch geboten“: aus Solidarität mit der ukrainischen Bevölkerung – und für Freiheit und Demokratie.

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dpa
Aktuelles
27.02.2022 | Regierungserklärung des Kanzlers

Das friedliche und freie Europa verteidigen

Die russische Invasion in die Ukraine markiert nach Überzeugung des Kanzlers „eine Zeitenwende“. In seiner Rede vor dem Deutschen Bundestag kündigte er weitreichende Schritte an, um Freiheit, Frieden und Demokratie in Europa zu verteidigen – und beschwor die gemeinsame Stärke der internationalen Partner.

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Foto: Frau steht fassungslos neben einem Haus, das bei einem russischen Raketenangriff in Kiew zerstört wurde.
dpa
Aktuelles
25.02.2022 | EU-Sanktionspaket gegen Russland

„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“

„Einen hohen Preis“ werde Russland für die Aggressionen zahlen, so die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz. Anschließend schnürte die EU das größte jemals beschlossene Sanktionspaket. Im Fokus: Banken, Energie, High-Tech. Die marode russische Wirtschaft und den Staat dürfte das hart treffen.

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Foto: Olaf Scholz hält eine TV-Ansprache zu Putins Ukraine-Invasion
dpa
Aktuelles
24.02.2022 | Kanzler Scholz verurteilt Angriff auf die Ukraine

„Wir sind entschlossen und handeln geschlossen“

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den russischen Angriff auf die Ukraine scharf verurteilt. Der Kanzler sprach von einem düsteren Tag für Europa – und kündigte weitere, harte Sanktionen an. Er forderte den russischen Präsidenten erneut auf, seine Truppen vom Gebiet der Ukraine zurückzuziehen.

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Banner: Solidarität mit der Ukraine. Nein zu Putins Krieg. Frieden jetzt!
Aktuelles
24.02.2022 | Saskia Esken & Lars Klingbeil

Solidarität mit der Ukraine

Der russische Präsident Putin hat heute mit seinem Überfall der Ukraine das Völkerrecht eklatant gebrochen. Das ist ein Angriff auf die Menschen in der Ukraine und auf Demokratie und Freiheit in ganz Europa. Heute ist ein schwarzer Tag für die Ukraine und für uns alle. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.

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